Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 25.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 24.02.2009    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Wahlvorlagen    
Ö 5.1  
Nachnominierte Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
DS/1149/III  
Ö 5.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den SoA SPREERAUM
DS/1183/III  
Ö 6     Resolution    
Ö 6.1  
Keine Autobahn nach Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/1153/III  
Ö 7  
Einwohner/-innenanfragen    
Ö 7.1  
Einwohneranfrage XI/III RAW-Gelände
DS/1156/III  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Konjunkturprogramm II und Schulstrukturreform
Enthält Anlagen
DS/1157/III  
Ö 8.2  
Situation am Kottbusser Tor
Enthält Anlagen
DS/1167/III  
Ö 8.3  
Myfest 2009
Enthält Anlagen
DS/1164/III  
Ö 8.4  
Moschee am Görlitzer Bahnhof
Enthält Anlagen
DS/1180/III  
Ö 8.5  
Nutzbare Spielplätze im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1169/III  
Ö 8.6  
Auswirkungen der rot-roten Schulreform
DS/1171/III  
Ö 8.7  
Bewerbung von Frauenprojekten um ÖBS Stellen
Enthält Anlagen
DS/1159/III  
Ö 8.8  
Tagesmütter in Not
Enthält Anlagen
DS/1168/III  
Ö 8.9     Winterdienste
Enthält Anlagen
DS/1160/III  
Ö 8.10     Wartezeiten bei Ausgabe des BerlinPasses
Enthält Anlagen
DS/1163/III  
Ö 8.11     Verstärkung der Ausbildung im Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/1172/III  
Ö 8.12     Wie geht's weiter mit der Eisenbahnmarkthalle?
Enthält Anlagen
DS/1162/III  
Ö 8.13     Berlin-Pass sorgt für Chaos
Enthält Anlagen
DS/1170/III  
Ö 8.14     Investitionsmittel
Enthält Anlagen
DS/1165/III  
Ö 8.15     Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete auch unter dem Aspekt Barrierefreiheit?
Enthält Anlagen
DS/1173/III  
Ö 8.16     Teilhabe von obdachlosen Menschen an Wahlen, BürgerInnen- und Volksentscheiden
Enthält Anlagen
DS/1175/III  
Ö 8.17     Ehemalige Senioreneinrichtung "Richard Weiß"
Enthält Anlagen
DS/1176/III  
Ö 8.18     Toilettenanlagen an Spielplätzen
Enthält Anlagen
DS/1179/III  
Ö 8.19     Zielgruppen für die Akquisition zusätzlicher Tagespflegepersonen mit Bezug von Alg I und Alg II in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1181/III  
Ö 8.20     Personelle Auswirkungen neuer Anwendungs-Software im Sozialamt
Enthält Anlagen
DS/1174/III  
Ö 8.21     Nutzung leer stehender Räume an der Grundschule
Enthält Anlagen
DS/1177/III  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Tagesmütter in Bedrängnis
Enthält Anlagen
DS/1139/III  
Ö 9.2  
B-Plan 2-25 - Revaler Viereck Hier: Aufnahme eines weiteren Planungsziels
DS/1154-1/III  
Ö 9.3  
Wagenburg "Laster-&Hänger" Hier: Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages
DS/1161/III  
Ö 9.4  
Unterstützung der Galiläa-Samariter-Kirchengemeinde zum Erwirken einer Bleibemöglichkeit für den Tschetschenen Vakhit Z.
Enthält Anlagen
DS/1166/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Spielplatzkommission - Unklarheiten in den letzten S P K Sitzungen, auch am 25.11.2008
DS/1040/III  
Ö 10.2  
Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1  
Seniorenwohnhaus Mehringplatz 5
Enthält Anlagen
DS/0079/III  
Ö 11.2  
Symposium Drogen
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 11.3  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen
DS/0370/III  
Ö 11.4  
Quartiersmanagement hier: Mittelfristige Planungen im Bezirksamt zur effektiven Zusammenarbeit zwischen QM-Team im Bezirksamt, den Trägern der Quartiersmanagements im Bezirk sowie den Quartiersräten und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und zur besseren Steuerung im QM-Bereich
DS/0458/III  
Ö 11.5  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
Ö 11.6  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 11.7  
Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg"
Enthält Anlagen
DS/0756/III  
Ö 11.8  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.9  
Elektronischer Reisepass mit biometrischen Daten (ePass)
Enthält Anlagen
DS/1006/III  
Ö 11.10  
Jüdisches Museum - educationcaenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 11.11  
Investitionsplanung ab 2011 Hier: Neubau einer Sport - und Freizeitanlage Revaler Straße
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 11.12  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.13  
Sportflächenausstattung des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 11.14  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 11.15  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 11.16  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland
DS/1107/III  
Ö 11.17  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 11.18  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 11.19  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
DS/1134/III  
Ö 11.20  
Teileinziehung von öffentl. Straßenland in der Mittenwalder Straße zum Zweck des Car-Sharings
DS/1135/III  
Ö 11.21  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB
DS/1136/III  
Ö 11.22  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung
DS/1137/III  
Ö 11.23  
Hilfe am Kotti
Enthält Anlagen
DS/1138/III  
Ö 11.24  
Alternativen zum Halteverbot in der Oranienstraße
DS/1140/III  
Ö 11.25  
Keine Schließung des Theaters Tiyatrom
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatskulturverwaltung für den Erhalt des Theaters Tiyatrom einzusetzen und, die Grundlagen für den weiteren Betrieb dieser Spielstätte zu sichern. 

 

Begründung:

 

1984 gegründet, ist das Tiyatrom das älteste türkische Theater in Deutschland. Es hat sich in nunmehr fast 25 Jahren von einem Vermittler türkischer Kultur und Sprache zu einem interkulturellen und mehrsprachigen Theater entwickelt, das nicht nur im Bezirk, sondern in ganz Berlin und auch überregional (infolge häufigerer Gastspiele) große Anerkennung genießt. Berlin hat allen Grund, stolz zu sein auf das Tiyatrom und zu seiner weiteren Entwicklung beizutragen.

Die Darstellung im AH-Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten vom 16.06.08, wonach "kaum jüngere Migrantinnen und Migranten dieses Theater besuchen", ist nicht überzeugend, ruft das Tiyatrom doch gerade bei der jungen Generation ein wachsendes Interesse hervor. Zur Zeit sind ca. 150 Jugendliche in die Theaterarbeit des Tiyatrom integriert.. Das Tiyatrom ist erklärtermaßen an einer Weiterentwicklung seines konzeptionellen Ansatzes und an der Kooperation mit anderen interkulturellen Einrichtungen und Projekten sehr interessiert. Dies würde auch eine verbesserte ökonomische Nutzung der Spielstätte ermöglichen.

Die Bewertung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit aus dem Jahre 2004, das Tiyatrom sei "ohne Zweifel (...) eine unverzichtbare Plattform für die professionelle türkische Theaterproduktion in Berlin, ein wichtiger Ort für den deutsch-türkischen Kulturaustausch und ein Experimentierfeld für die Theaterarbeit mit Kindern und Jugendlichen" hat in einem interkulturell erweiterten Sinne bis heute ihre Gültigkeit behalten. Deshalb sollte die von Senat und AH-Kulturausschuss sehr gut begründete Verwendung der knappen Mittel für interkulturelle Projektarbeit für neue innovative Projekte des postmigrantischen Theaters nicht zur Schließung einer bewährten kulturellen Institution führen.

 



Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Bildung und Forschung und der Senatsverwaltung für Kultur und den Theater Tiga auszuloten, ob und ggf. welche Möglichkeiten bestehen, Angebote vom Theater T. im Bereich der Soziokultur unter veränderten Rahmenbedingungen (etwa hinsichtlich der Trägerkonzeption oder neuer Kooperationspartner) mit Landesmitteln fortzuführen.

 

 

BVV 24.06.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Bildung und Forschung und der Senatsverwaltung für Kultur und den Theater Tiga auszuloten, ob und ggf. welche Möglichkeiten bestehen, Angebote vom Theater T. im Bereich der Soziokultur unter veränderten Rahmenbedingungen (etwa hinsichtlich der Trägerkonzeption oder neuer Kooperationspartner) mit Landesmitteln fortzuführen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 25.02.2009    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kultur und Bildung    DATUM: Mi, 06.05.2009    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kultur und Bildung    DATUM: Do, 18.06.2009    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.06.2009    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.06.2011    STATUS: öffentlich   
   
Ö 11.26  
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1142/III  
Ö 11.27  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme
DS/1143/III  
Ö 11.28  
Traditionsreiches Laienkünstlerstudio "Otto Nagel" Hier: Schließung des Studios am 31. Mai 2009 wegen Ruhestand des Kursleiters
Enthält Anlagen
DS/1144/III  
Ö 11.29  
Freizeit-, Spiel- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.30  
Anpassung der Regelleistungen für Kinder und Jugendliche im SGB II und SGB XII
Enthält Anlagen
DS/1146/III  
Ö 11.31  
Biologischer Weinanbau
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 11.32  
Arbeitsgelegenheiten für psychisch und suchtkranke Menschen Hier: Bezirkliche Umsetzung der Konjunkturpakete I und II
Enthält Anlagen
DS/1148/III  
Ö 11.33  
Bericht zur Stadterneuerung in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1150/III  
Ö 11.34  
Konzept Pamukkale Brunnen
Enthält Anlagen
DS/1151/III  
Ö 11.35  
Mittel aus dem Konjunkturpaket auch für das Baerwaldbad sichern
DS/1152/III  
Ö 11.36  
Bebauungsplan 2-25 für das Gebiet zwischen Revaler Straße, Modersohnstraße, Bahnanlagen und Warschauer Straße im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg. Hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 2-25
DS/1154/III  
Ö 11.37  
Die Teileinziehung von öffentlichem Straßenland an 8 Standorten zum Zweck des car-Sharings
Enthält Anlagen
DS/1155/III  
Ö 11.38  
Standortfindung für die Laster - und Hängerburg
DS/1178/III  
             
 
 

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