Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 15.07.2008    
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Wahlvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den JHA
DS/0876/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1     Naunyritze
Enthält Anlagen
DS/0889/III  
Ö 6.2     "Gekommen um zu bleiben - Wir gehn hier nicht mehr weg..." - Wagenburg in der Pettenkoferstraße 5a
Enthält Anlagen
DS/0895/III  
Ö 6.3     Planungsziele des B-Planes 2-21
Enthält Anlagen
DS/0887/III  
Ö 6.4     Straßenfest "Biermeile" Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
DS/0885/III  
Ö 6.5     Unterstützung behinderter Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von 2006 bis heute
Enthält Anlagen
DS/0905/III  
Ö 6.6     BürgerInnenentscheid "Spreeufer für alle"
Enthält Anlagen
DS/0891/III  
Ö 6.7     Zusätzliche Mittel für kulturpolitische Projekte
Enthält Anlagen
DS/0897/III  
Ö 6.8     Pamukkale-Brunnen
Enthält Anlagen
DS/0892/III  
Ö 6.9     Reinhardswald Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0886/III  
Ö 6.10     Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau
Enthält Anlagen
DS/0893/III  
Ö 6.11     Schulsporthallennutzung in den Sommerferien
Enthält Anlagen
DS/0901/III  
Ö 6.12     ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0894/III  
Ö 6.13     Brunnen im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
DS/0888/III  
Ö 6.14     Blumengroßmarkt Friedrichstraße
Enthält Anlagen
DS/0904/III  
Ö 6.15     Sozialticket für Grundsicherung-, Asylleistungs- und Hilfe zum Lebensunterhalt-BezieherInnen
Enthält Anlagen
DS/0896/III  
Ö 6.16     Zugang zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis?
Enthält Anlagen
DS/0898/III  
Ö 6.17     Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den Bedarf zu decken?
Enthält Anlagen
DS/0900/III  
Ö 6.18     Baerwaldbad
Enthält Anlagen
DS/0890/III  
Ö 6.19     Aids-Mehrbedarf-Hilfe nach Kassenlage?
Enthält Anlagen
DS/0899/III  
Ö 6.20     Bestandsaufnahme zum Bürgerinnen-Haushalt
Enthält Anlagen
DS/0875/III  
Ö 6.21     Werbung am Brunnen Strausberger Platz
Enthält Anlagen
DS/0902/III  
Ö 6.22     Gebäude Boxhagener Straße 70
Enthält Anlagen
DS/0903/III  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Streiks im Öffentlichen Dienst dürfen kein Haushaltsrisiko für die Bezirke darstellen
DS/0856/III  
Ö 7.2     Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen
DS/0861/III  
Ö 7.3     Müll im Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 7.4     Präventionsarbeit gegen homophobe Gewaltakte
DS/0863/III  
Ö 7.5     Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg un Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 7.6     Zuarbeiten zum Ideenkatalog für den Bürgerinnen - Haushalt - Einbeziehung der Jugend- und Kindermitarbeit in die Planungen zum Gleisdreieck
DS/0872/III  
Ö 7.7     Sonderausschuss "Spreeraum"
DS/0906/III  
Ö 7.8     Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung
DS/0908/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1     Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA
DS/0596/III  
Ö 8.2     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen
Enthält Anlagen
DS/0745/III  
Ö 8.3     Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 8.4     Beglaubigung ausländischer Zeugniskopien
Enthält Anlagen
DS/0749/III  
Ö 8.5     Pamukkale-Brunnen
Enthält Anlagen
DS/0757/III  
Ö 8.6     Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0802/III  
Ö 8.7     'Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk'; Bezug auf DS/0033/III
DS/0853/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1     Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss
DS/0881/III  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Bethanien - eine nicht enden wollende Peinlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0866/III  
Ö 10.2     Alte Ziegelei Rädel e.V.
Enthält Anlagen
DS/0868/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1     Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 11.2     Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.
DS/0455/III  
Ö 11.3     Fahrradstellplätze für die Bergmannstraße
DS/0468/III  
Ö 11.4     Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 11.5     Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 11.6     Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße
DS/0555/III  
Ö 11.7     Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 11.8     Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung
DS/0615/III  
Ö 11.9     Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 11.10     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption
DS/0702/III  
Ö 11.11     Ferienangebot Sommer 2008
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum Beginn der Sommerferien 2008 einen Flyer zu erstellen, der Schülerinnen und Schüler des Bezirks sowie deren Eltern über die Angebote der Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks in den Ferien aber auch über den Super-Ferien-Pass informiert.

Dieser Flyer soll allen Schülerinnen und Schüler über die Schulen mit der  Zeugnisübergabe ausgereicht werden.

 

 

Begründung:

 

Viele Kinder und Jugendliche vereisen in den Ferien nicht. Mit diesem Angebot sollen sie die Möglichkeit erhalten, sich über die vielfältigen Angebote zu informieren, auch in Berlin einen erholsamen, spannenden und unterhaltsamen Sommer zu erleben.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss / Ausschüsse für Schule / Personal, Haushalt und Investitionen überwiesen.

 

20.05.2008

JHA

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt, bis zum Beginn der Sommerferien 2008 Informationsmaterial in geeigneter Form zu erstellen, das Kinder und Jugendliche des Bezirkes sowie deren Eltern über die Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes in den Ferien aber auch über den Super-Ferien-Pass informiert. Dieses Informationsmaterial soll allen Kindern und Jugendlichen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung gestellt werden.

 

Begründung:

 

Viele Kinder und Jugendliche verreisen in den Ferien nicht. Mit diesem Angebot sollen sie die Möglichkeit erhalten, sich über die vielfältigen Angebote zu informieren, auch in Berlin einen erholsamen, spannenden und unterhaltsamen Sommer zu erleben.

 

27.05.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt, bis zum Beginn der Sommerferien 2008 Informationsmaterial in geeigneter Form zu erstellen, das Kinder und Jugendliche des Bezirkes sowie deren Eltern über die Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes in den Ferien aber auch über den Super-Ferien-Pass informiert. Dieses Informationsmaterial soll allen Kindern und Jugendlichen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2008 zu berichten.

 

28.05.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt, bis zum Beginn der Sommerferien 2008 Informationsmaterial in geeigneter Form zu erstellen, das Kinder und Jugendliche des Bezirkes sowie deren Eltern über die Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes in den Ferien aber auch über den Super-Ferien-Pass informiert. Dieses Informationsmaterial soll allen Kindern und Jugendlichen in leicht zugänglicher Form zur Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2008 zu berichten.

 

16.07.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.08 folgendes Ersuchen an das

Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zum Beginn der Sommerferien 2008 Informationsmaterial in geeigneter Form zu erstellen, das Kinder und Jugendliche des Bezirkes sowie deren Eltern über die

Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirkes in den Ferien aber auch über den

Super-Ferien-Pass informiert. Dieses Informationsmaterial soll allen Kindern und Jugendlichen in

leicht zugänglicher Form zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zur Sitzung im Juni 2008 zu berichten.

 

Hierzu wird berichtet:

 

Die Abteilung Jugend, Familie und Schule hat alle Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen über die

Sozialraumkoordinatoren über die Erstellung eines Sommerferienprogramm 2008 informiert und um

Zuarbeit der geplanten Veranstaltungen und Aktivitäten gebeten.

Dieses nun vorliegende Programm (siehe Anlage) beinhaltet besondere Aktivitäten, welche mit den

Kindern und Jugendlichen in den Ferien geplant und vorbereitet wurden.

Neben diesen Projekten sind zahlreiche Einrichtungen mit den ganzjährigen offenen Angeboten vor

Ort.

Das Sommerferienprogramm 2008 wurde in Kopie an alle Schulen, Bibliotheken, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen

des Bezirks versandt. Da sich zahlreiche Kinder, Jugendliche und deren Familien

auch im Internet informieren, wurde es unter folgenden Seiten des Bezirksamtes veröffentlicht:

 

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/abteilungen/jugfamschul/index.html

oder

http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/verwaltung/org/jugendamt/jugendfoerderung.html

 

Die Daten der Veranstaltungen wurden ebenfalls an die Presse mit der Bitte um Veröffentlichung weitergeleitet.

 

Wir bitten, den o. g. Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 15.07.2008

Bezirksbürgermeister                                                                Bezirksstadträtin

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.04.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Schule    DATUM: Mi, 14.05.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.05.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 16.07.2008    STATUS: öffentlich   
   
Ö 11.12     Erbbaurechtsverträge
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 11.13     Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 11.14     Bänke an der Marheinekehalle
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 11.15     DS 0077/III - Jugendschutz vor Tabakkonsum DS 0214/III - Rauchfreie Spielplätze DS 0653/III - NichtraucherInnen-Schutz
DS/0764/III  
Ö 11.16     Angebote nach § 11 und § 16 KJHG (auf Grundlage des Ideenkatalogs zur DS 0792/III)
Enthält Anlagen
DS/0792-1/III  
Ö 11.17     BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 11.18     Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)
DS/0794/III  
Ö 11.19     Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0795/III  
Ö 11.20     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Kopernikusstr. 32
DS/0796/III  
Ö 11.21     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Str. 117 und 119
DS/0798/III  
Ö 11.22     Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße
DS/0806/III  
Ö 11.23     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 11.24     Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten
DS/0811/III  
Ö 11.25     Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.26     Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 11.27     Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland
DS/0850/III  
Ö 11.28     Datenschutz beim JobCenter
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 11.29     Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 11.30  
Falckensteinstraße sperren
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 11.31     Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!
DS/0857/III  
Ö 11.32     Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII
DS/0858/III  
Ö 11.33     Kennzeichnung von barrierefreien Sportanlagen
DS/0859/III  
Ö 11.34     Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" Sportanlagen
Enthält Anlagen
DS/0860/III  
Ö 11.35     "Reisen" bildet
DS/0864/III  
Ö 11.36     Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 11.37     Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 11.38     B-Plan Änderung Schlesische Straße
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 11.39     Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 11.40     Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 11.41     Durchführung des Bürgerentscheids "Spreeufer für alle"
DS/0877/III  
Ö 11.42     Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 11.43     Musikschule (I)
DS/0879/III  
Ö 11.44     Musikschule (II)
DS/0880/III  
Ö 11.45     Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 11.47     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009
DS/0907/III  
Ö 11.48  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 11.49     Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 11.50     Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36
DS/0911/III  
Ö 11.51     Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07
DS/0912/III  
Ö 11.52     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 11.53     Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 11.54     Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!
DS/0824/III  
             
 
 

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