Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 15.07.2008      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den JHA  
DS/0876/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1     Naunyritze  
Enthält Anlagen
DS/0889/III  
Ö 6.2     "Gekommen um zu bleiben - Wir gehn hier nicht mehr weg..." - Wagenburg in der Pettenkoferstraße 5a  
Enthält Anlagen
DS/0895/III  
Ö 6.3     Planungsziele des B-Planes 2-21  
Enthält Anlagen
DS/0887/III  
Ö 6.4     Straßenfest "Biermeile" Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/0885/III  
Ö 6.5     Unterstützung behinderter Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von 2006 bis heute  
Enthält Anlagen
DS/0905/III  
Ö 6.6     BürgerInnenentscheid "Spreeufer für alle"  
Enthält Anlagen
DS/0891/III  
Ö 6.7     Zusätzliche Mittel für kulturpolitische Projekte  
Enthält Anlagen
DS/0897/III  
Ö 6.8     Pamukkale-Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/0892/III  
Ö 6.9     Reinhardswald Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0886/III  
Ö 6.10     Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
DS/0893/III  
Ö 6.11     Schulsporthallennutzung in den Sommerferien  
Enthält Anlagen
DS/0901/III  
Ö 6.12     ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0894/III  
Ö 6.13     Brunnen im Bezirk (II)  
Enthält Anlagen
DS/0888/III  
Ö 6.14     Blumengroßmarkt Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0904/III  
Ö 6.15     Sozialticket für Grundsicherung-, Asylleistungs- und Hilfe zum Lebensunterhalt-BezieherInnen  
Enthält Anlagen
DS/0896/III  
Ö 6.16     Zugang zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis?  
Enthält Anlagen
DS/0898/III  
Ö 6.17     Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den Bedarf zu decken?  
Enthält Anlagen
DS/0900/III  
Ö 6.18     Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0890/III  
Ö 6.19     Aids-Mehrbedarf-Hilfe nach Kassenlage?  
Enthält Anlagen
DS/0899/III  
Ö 6.20     Bestandsaufnahme zum Bürgerinnen-Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/0875/III  
Ö 6.21     Werbung am Brunnen Strausberger Platz  
Enthält Anlagen
DS/0902/III  
Ö 6.22     Gebäude Boxhagener Straße 70  
Enthält Anlagen
DS/0903/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Streiks im Öffentlichen Dienst dürfen kein Haushaltsrisiko für die Bezirke darstellen  
DS/0856/III  
Ö 7.2     Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen  
DS/0861/III  
Ö 7.3     Müll im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 7.4     Präventionsarbeit gegen homophobe Gewaltakte  
DS/0863/III  
Ö 7.5     Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg un Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings  
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 7.6     Zuarbeiten zum Ideenkatalog für den Bürgerinnen - Haushalt - Einbeziehung der Jugend- und Kindermitarbeit in die Planungen zum Gleisdreieck  
DS/0872/III  
Ö 7.7     Sonderausschuss "Spreeraum"  
DS/0906/III  
Ö 7.8     Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung  
DS/0908/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA  
DS/0596/III  
Ö 8.2     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen  
Enthält Anlagen
DS/0745/III  
Ö 8.3     Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 8.4     Beglaubigung ausländischer Zeugniskopien  
Enthält Anlagen
DS/0749/III  
Ö 8.5     Pamukkale-Brunnen  
Enthält Anlagen
DS/0757/III  
Ö 8.6     Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0802/III  
Ö 8.7     'Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk'; Bezug auf DS/0033/III  
DS/0853/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1     Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
DS/0881/III  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Bethanien - eine nicht enden wollende Peinlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/0866/III  
Ö 10.2     Alte Ziegelei Rädel e.V.  
Enthält Anlagen
DS/0868/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 11.2     Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.  
DS/0455/III  
Ö 11.3     Fahrradstellplätze für die Bergmannstraße  
DS/0468/III  
Ö 11.4     Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 11.5     Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich mit dem Unternehmen McDonalds in Verbindung zu setzen und in Erfahrung zu bringen, wie weit die Aktivitäten von McDonalds bezüglich der finanziellen Unterstützung der bezirklichen Infrastruktur, insbesondere im Bereich der Bewegungsförderung sowie des Kinder- und Jugendsports, gediehen sind. Sollte McDonalds auf Schwierigkeiten verweisen, wird das Bezirksamt beauftragt, in geeigneter Weise unterstützend tätig zu werden, damit die versprochenen Spenden die Empfänger auch erreichen.

Begründung:

Unmittelbar vor dem Baubeginn haben mehrere Vertereter/innen von McDonalds im Rahmen der Vorstellung des Bauvorhabens an der Skalitzer Straße/ Wrangelstraße in der SPD-Fraktion auf den vielfachen Nutzen verwiesen, die die Investition an dieser Stelle für den Bezirk mit sich bringe. Neben der Schaffung neuer, tariflich bezahlter Arbeitsplätze wurde dabei insbesondere auf die große Bereitschaft von McDonalds verwiesen, sich in Form von Spenden insbesondere um die Förderung der Bewegung der Friedrichshain-Kreuzberger/innen zu kümmern. Dabei sei nach Aussagen von McDonalds der Kinder- und Jugendsport ein Bereich, den man hier besonders bedenken wolle. Es liegt im Interesse der BVV, dass ein solches Versprechen auf seine Einhaltung hin überprüft wird.

28.11.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt sich mit dem Unternehmen Mc Donalds in Verbindung zu setzen und in Erfahrung zu bringen, inwieweit die von Mc Donalds im Rahmen ihrer Gespräche mit den Vertretern der BVV  (z.B. im Wirtschaftsausschuss) zugesagten Aktivitäten  gediehen sind.

 

Dies gilt insbesondere für :

 

a)                  die Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund, wenn möglich aus dem Bezirk.

b)                  Unterstützung von Projekten zur Stärkung der bezirklichen Infrastruktur ( darunetr soziale-, Jugend – und Sportprojekte)

c)                  Vermeidung von verstärktem Müll im Umfeld der Filiale.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt sich mit dem Unternehmen Mc Donalds in Verbindung zu setzen und in Erfahrung zu bringen, inwieweit die von Mc Donalds im Rahmen ihrer Gespräche mit den Vertretern der BVV  (z.B. im Wirtschaftsausschuss) zugesagten Aktivitäten  gediehen sind.

 

Dies gilt insbesondere für :

 

a)      die Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund, wenn möglich aus dem Bezirk.

b)      Unterstützung von Projekten zur Stärkung der bezirklichen Infrastruktur ( darunetr soziale-, Jugend – und Sportprojekte)

c)      Vermeidung von verstärktem Müll im Umfeld der Filiale.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2008 mit der Drucksache DS/0514/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Mc Donalds hat versprochen – hat Mc Donalds die Versprechen gehalten?

 

Das BA wird beauftragt sich mit dem Unternehmen Mc Donalds in Verbindung zu setzen und in Erfahrung zu bringen, inwieweit die von Mc Donalds im Rahmen ihrer Gespräche mit den Vertretern der BVV (z.B. im Wirtschaftsausschuss) zugesagten Aktivitäten gediehen sind.

 

Dies gilt insbesondere für:

            Die Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund, wenn möglich aus dem Bezirk.

            Unterstützung von Projekten zur Stärkung der bezirklichen Infrastruktur (darunter soziale-, Jugend – und Sportprojekte).

            Vermeidung vom verstärktem Müll im Umfeld der Filiale.

 

Hierzu wird berichtet:

zu a)

Im Mc Donalds Friedrichshain-Kreuzberg sind momentan 36 Mitarbeiter/innen beschäftigt, davon 6 im Management.

 

Mc Donalds hat sich in Kooperation mit dem Jobcenter intensiv für die Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund eingesetzt. Durch Mc Donalds wurden Anzeigen in der Berliner Woche (Ausgabe Kreuzberg) geschaltet und Single-Spots auf deutschtürkischem Radiosender Metropol-FM gesendet.

 

Im Ergebnis konnten 9 Personen aus dem Bezirk mit Migrationshintergrund beschäftigt werden (vier Personen türkischer, eine Person libanesischer, eine Person thailändischer, eine Person tunesischer, eine Person französischer und eine Person marokkanischer Herkunft).

zu b)

Das Unternehmen Mc Donalds übernimmt soziale Verantwortung vor Ort. Es engagiert sich für Projekte und fördert diese. Unter anderen werden zur Zeit ein Fußballverein, eine Kita, Projekte für Mädchen sowie diverse Schulprojekte unterstützt.

Mc Donalds setzt sich für die Ausbildung junger Menschen ein. Derzeit erfolgt die Ausbildung von zwei Personen zum/r Systemgastronomin.

zu c)

Zur Vermeidung von verstärktem Müll im Umfeld der Mc Donalds Filiale wurden durch Mc Donalds verschiedene Maßnahmen ergriffen, so u.a.:

 

-  die Mitarbeiter/innen von Mc Donalds sammeln in regelmäßigen Abständen (2-3 mal am Tag) und zusätzlich nach Bedarf den Müll im unmittelbaren Außenbereich;

 

 

-  der größere Radius 150 – 200 m um die Filiale wird mittels eines – nur für diesen Zweck angeschafften - Umweltfahrrad mit Anhänger gesäubert;

 

 

-  das OSZ erhielt eine Rest- Mülltonne 1, 1m3 , die Leerung bezahlt Mc Donalds;

 

 

-  im Eingangsbereich der Schule wurden ein weiterer Abfallbehälter (240 l) zur Verfügung gestellt, welcher auch auf Kosten des Mc Donalds Restaurante geleert wird;

 

Die Straßen sind dadurch sauberer, das Gebäude und die Grünflächen sind gepflegt und auf dem Gelände gibt es einen großen Kinderspielplatz.

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

Rechtsgrundlage:

 

§ 13 Abs 1 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 26.06.08

 

Bezirksbürgermeister                                                                                         Bezirksstadtrat

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste, Ordnungsamt überwiesen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.35 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.02.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    19.03.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    16.07.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
   
   
    23.10.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 11.6     Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße  
DS/0555/III  
Ö 11.7     Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 11.8     Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung  
DS/0615/III  
Ö 11.9     Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"  
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 11.10     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 11.11     Ferienangebot Sommer 2008  
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
Ö 11.12     Erbbaurechtsverträge  
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 11.13     Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
Ö 11.14     Bänke an der Marheinekehalle  
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 11.15     DS 0077/III - Jugendschutz vor Tabakkonsum DS 0214/III - Rauchfreie Spielplätze DS 0653/III - NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0764/III  
Ö 11.16     Angebote nach § 11 und § 16 KJHG (auf Grundlage des Ideenkatalogs zur DS 0792/III)  
Enthält Anlagen
DS/0792-1/III  
Ö 11.17     BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009  
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 11.18     Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)  
DS/0794/III  
Ö 11.19     Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0795/III  
Ö 11.20     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Kopernikusstr. 32  
DS/0796/III  
Ö 11.21     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Str. 117 und 119  
DS/0798/III  
Ö 11.22     Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße  
DS/0806/III  
Ö 11.23     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 11.24     Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten  
DS/0811/III  
Ö 11.25     Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.26     Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 11.27     Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland  
DS/0850/III  
Ö 11.28     Datenschutz beim JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 11.29     Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS  
DS/0854/III  
Ö 11.30  
Falckensteinstraße sperren  
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 11.31     Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!  
DS/0857/III  
Ö 11.32     Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII  
DS/0858/III  
Ö 11.33     Kennzeichnung von barrierefreien Sportanlagen  
DS/0859/III  
Ö 11.34     Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" Sportanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0860/III  
Ö 11.35     "Reisen" bildet  
DS/0864/III  
Ö 11.36     Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"  
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 11.37     Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 11.38     B-Plan Änderung Schlesische Straße  
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 11.39     Krähensichere Abdeckungen  
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 11.40     Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich  
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 11.41     Durchführung des Bürgerentscheids "Spreeufer für alle"  
DS/0877/III  
Ö 11.42     Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 11.43     Musikschule (I)  
DS/0879/III  
Ö 11.44     Musikschule (II)  
DS/0880/III  
Ö 11.45     Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 11.47     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009  
DS/0907/III  
Ö 11.48  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 11.49     Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63  
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 11.50     Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36  
DS/0911/III  
Ö 11.51     Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07  
DS/0912/III  
Ö 11.52     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 11.53     Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 11.54     Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!  
DS/0824/III  
               
 
 

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