"Waste Watcher" in Friedrichshain-Kreuzberg

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Bild: B.Z.-Kombo Olaf Wagner / dpa

Im Rahmen der Umsetzung eines Auflagenbeschlusses des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsgesetz 2018/19, wonach in Berlin eine Gesamtstrategie für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum erarbeitet werden soll, wird das Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg ab März 2019 verstärkt Vermüllungen nicht nur feststellen, sondern deren Verursacher*innen ermitteln und Verstöße zur Anzeige bringen bzw. ahnden.

In ganz Berlin wurden dafür insgesamt 102 neue Stellen geschaffen. Von den für Friedrichshain-Kreuzberg vorgesehenen 11 Stellen sind bereits 4 Stellen besetzt, das Auswahlverfahren für die weiteren Stellen läuft derzeit. Mit zuständig für das Thema Sauberkeit sind jedoch nicht nur die Inhaber*innen bzw. Bewerber*innen dieser neuen Stellen, sondern alle Beschäftigten des Allgemeinen Ordnungsdienstes, neben ihren anderen vielfältigen Aufgaben.

Die meisten Beschwerden über Störungen und Missstände, die das Ordnungsamt – etwa über die App „Ordnungsamt Online“ – erreichen, drehen sich um das Thema Müll. Das Ordnungsamt wird daher sogenannte „Müll-Hotspots“ häufiger überprüfen und Hinweise aus der jeweiligen Nachbarschaft ggf. zu Ordnungswidrigkeitenverfahren verarbeiten. Es wird aber auch beispielsweise das Wegwerfen einzelner Gegenstände wie Lebensmittelreste, Brötchentüten, Kaffeebecher, Plastikverpackungen, Gummibänder, Kronkorken, Kaugummis, vor allem aber auch Zigarettenreste ohne Nutzung der zahlreich vorhandenen legalen Entsorgungsmöglichkeiten sowie das Liegenlassen von Hundekot nicht ignorieren, sondern in der Zukunft mit Verwarnungs- bzw. Bußgeldern ab € 20.- aufwärts ahnden. Insbesondere durch das achtlose Wegwerfen von Zigarettenfiltern können bei Sonneneinstrahlung und Feuchtigkeit Giftstoffe bzw. Chemikalien in die Umwelt, etwa auch in Gewässer, gelangen, bevor die Stadtreinigung sie entfernen kann.

Beim Vorgehen der Behörde fließen auch Erfahrungen aus anderen europäischen Metropolen ein, etwa aus Wien, das heute als eine der saubersten Städte Europas gilt.

Es geht bei der Initiative ausdrücklich nicht um die Erhebung von Bußgeldern als Selbstzweck, sondern um eine signifikante Steigerung des Sauberkeitsniveaus. Das Ordnungsamt zählt dabei auf die Unterstützung der Bevölkerung, insbesondere ihr Interesse an einer sauberen Umgebung im eigenen Kiez, und wird bei Feststellung solcher Verunreinigungen neben der Verhängung von Verwarnungs- bzw. Bußgeldern auch aufklärend und beratend tätig.