Drucksache - DS/0289-01/IV

Betreff:

Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0289/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Vorsteherin

Verfasser:

Forck, Sebastian

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten		Vorberatung
22.08.2012	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
29.08.2012	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
15.05.2013	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	überwiesen
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten		Vorberatung
22.05.2013	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten	(offen)
30.05.2013	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
12.06.2013	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Anlage_VzK

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bis Dezember 2012 zu prüfen

und sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass für das Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt / Mehringplatz an Stelle des vereinfachten Verfahrens ein umfassendes Verfahren beschlossen und festgelegt wird.
in welcher Höhe in den kommenden Jahren Fördermittel aus welchen Programmen gesichert werden können.

Über das Ergebnis ist der BVV bis Dezember 2012 zu berichten.

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

StadtQM 30.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.


Stammbaum:
DS/0289/IV	Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)	Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung	Beschluss
DS/0289-01/IV	Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)	SPD	Beschluss

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