Pressespiegel vom 17.12.2012

Es werden folgende Abkürzungen nach dem Textbuttom verwendet:
Berliner Zeitung = Berl. Z. / Berliner Morgenpost = BM / Tagesspiegel = Tsp / taz.die tageszeitung = taz / Neues Deutschland = ND

Land Berlin/Senat
Mietenprotest in Berlin – Blockade weggeschoben – Der Widerstand gegen Zwangsräumungen geht weiter: Am Freitag haben Linke in Neukölln eine Haustür blockiert – diesmal erfolglos. Text taz

Polizeipräsident wird ernannt – Der neue Chef der Hauptstadt-Polizei, Klaus Kandt, wird an diesem Montag offiziell ernannt. Text ND

Wasserausschuss ausgeschöpft – Sondergremium beendet, Opposition und Aktivisten kritisieren Ergebnis als Farce Text ND

Feuer in der Senatsverwaltung – In Nußbaums Büro brannte es – Im Büro des Finanzsenators hat es gebrannt. Aber nur die Couchecke, in der auch ein Adventsgesteck mit Kerze stand, ist völlig zerstört. Text Berl. Z.

Senat verkürzte die Bauzeit für Staatsoper – Fachleute hatten für die Sanierung der Staatsoper fünf Jahre veranschlagt, der Senat verkürzte die Bauzeit der Spielstätte Unter den Linden aber auf drei Jahre. Damit wurde das Projekt zum Wagnis. Text Tsp

Bezirk
Bezirk setzt Frist – Flüchtlinge wollen aber bleiben – Bis Ende März werden die Flüchtlinge und ihre Unterstützer in der Kreuzberger Schule geduldet. Danach sollen neue Mieter einziehen. Im Camp will niemand davon wissen. Bezirksbürgermeister Franz Schulz bleibt gelassen: Er setzt auf eine Auflösung der Proteste aus Ermüdung. Text Tsp

Deal im Szenekiez – In Friedrichshain zwischen Boxhagener Straße, Holtei- und Weserstraße entsteht ein Quartier mit 550 Wohnungen. Als Eigentum und zur Miete. Dazu zwei Stadtplätze, Läden und Cafés. Ein Teil ist für sozial Schwache reserviert. Text Berl. Z.

Unfall nach Verfolgungsjagd in Kreuzberg – Schwangere verletzt Text Berl. Z.

Früheres Frauengefängnis wird Gedenkort – Auf einem Areal an der Barnimstraße, wo von 1864 bis 1974 ein Frauengefängnis stand, entsteht ein Gedenkort. Text BM

Arbeit, Gesundheit und Soziales
105 Gefangene vorzeitig entlassen – Für 105 der rund 5000 Berliner Gefangenen haben sich die Gefängnistore vorzeitig geöffnet. Sie können nun das Fest im Kreise ihrer Familie feiern.Text Berl. Z.

Frauen reicht Rente nicht zum Leben – Die Kluft zwischen Männern und Frauen bei der gesetzlichen Rente ist erschreckend: 42,3 Prozent haben Frauen weniger, die Rente der meisten Frauen liegt weit unterhalb des Sozialhilfeniveaus, sagt die Bundesregierung. Die Rentenkonzepte von Union und SPD werden das nicht ändern. Text Berl. Z.

“Kein Kontakt mit Locals” – Ein Berliner IT-Unternehmen sucht per Stellenanzeige “Großmutter oder Großvater fürs Büro”. Gefragt ist nicht die fachliche Expertise, sondern jemand zum Plaudern. Text taz

Bibbern für die Kältehilfe – Internetkampagne »Was heißt frieren?« will auf Obdachlosigkeit hinweisen Text ND

Kaum noch Platz für Obdachlose – Der Senat bestätigt den Mangel an Unterkünften. Als Grund gelten vor allem Veränderungen im Wohnungsmarkt: Es gibt weniger Fluktuation – und in begehrten Innenstadtlagen bauen Investoren fast nur noch Luxusquartiere. Text Tsp

Zalando will 300 Jobs für Berlin schaffen – Nach dem Skandal im Logistikzentrum will das Unternehmen nun alles besser machen. Die Zahl der Mitarbeiter soll weiter steigen. Text Tsp

Bei der BVG droht ein Streik – Am Freitag haben die Sondierungen zu einem neuen Manteltarif begonnen. Gibt es keine Einigung, droht bei der BVG im neuen Jahr ein Streik. Im Moment sieht es so aus, als könnte es tatsächlich so kommen. Text Tsp

Mann kommt in Psychiatrie – Er brachte seine Frau auf bestialische Art und Weise um, doch er ist nicht schuldfähig: Orhan S. geht nicht ins Gefängnis, sondern wird in der geschlossenen Psychiatrie untergebracht. Er war bereits zuvor in Behandlung gewesen. Text Tsp

Jugend, Schule und Familie
Linke beantragt Apartheidklassen – Bezirksverordnete der Linkspartei in Lichtenberg wollen Kinder in Wohnheimen statt in Schulen unterrichten lassen. Dafür gibt es einen Rüffel aus dem Abgeordnetenhaus. Text taz

Flüchtlinge rasch in die Schulen – Lichtenberger LINKE überarbeitet umstrittenen Antrag zu Migrantenkindern Text ND

Viele Eltern ignorieren Sprachtest – Der größte Teil der Berliner Kleinkinder, die keine Kita besuchen, werden von ihren Eltern nicht für den verpflichtenden Deutschtest angemeldet. Sie können so bei den häufig auftretenden Sprachproblemen nicht gefördert werden. Text ND

Sprachtest verweigert – Senatorin droht Eltern mit Bußgeld – Für den Schulerfolg sind Sprachkenntnisse unerlässlich. Viele Kinder treten aber gar nicht zum Test an. Die Behörde plant Zwangsmaßnahmen. Text BM

16-Jähriger klaut BVG-Bus von Betriebsbahnhof – Ein Jugendlicher hat sich am Sonntagabend ans Steuer eines leeren BVG-Busses in Köpenick gesetzt. Bis die Polizei den 16-Jährigen stoppen konnte, hatte er bereits mehrere Unfälle verursacht. Text Tsp

Sonstiges
Regula Lüscher – die Frau, die die Verantwortung trägt – Die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden wird 46 Millionen Euro teurer als geplant – mindestens. Baudirektorin Regula Lüscher muss dafür viel Kritik einstecken. Bilanz zieht sie jede Woche mit Lippenstift an ihrer Badezimmerwand. Text Tsp

Ein Flughafenplaner schert aus – Es geht ihm nicht um den Lärm. Auch nicht um Nachtruhe und Flugrouten. Trotzdem kritisiert niemand den neuen Berliner Flughafen so massiv wie der Stadtplaner Faulenbach da Costa. Seine These: Der BER hat ausgedient, bevor er eröffnen wird. Manche halten ihn deshalb für einen Spinner. Aber er hat Argumente. Text Tsp