Pressespiegel vom 07.12.2012

Es werden folgende Abkürzungen nach dem Textbuttom verwendet:
Berliner Zeitung = Berl. Z. / Berliner Morgenpost = BM / Tagesspiegel = Tsp / taz.die tageszeitung = taz / Neues Deutschland = ND

Land Berlin/Senat
Brandschutzanlage hält Techniker auf Trab – Neue Tests am BER zeigen: der Rauch zieht ab, doch einige Türen lassen sich noch immer nicht korrekt steuern. Bis Ende Februar 2013 sind noch rund 30 Tests geplant. Im März steht dann die Nagelprobe für den skandalgeplagten Großflughafen an. Text Berl. Z.

Flughafenchef Schwarz muss Bericht erstatten – Berlins Flughafen-Chef Rainer Schwarz wurde am Donnerstag im Bundesverkehrsministerium zum Stand der Planungen für den neuen Hauptstadtflughafen angehört. Text und Ton tv. berlin

Landeseigenes Stadtwerk – Vorbild aus dem Norden – Berlin will ein eigenes Stadtwerk aufbauen, das Ökostrom liefern soll. Keine schlechte Idee, wie ein Blick nach Hamburg zeigt: Beim dortigen Versorger brummt’s. “Text”:Landeseigenes%20Stadtwerk%20Vorbild%20aus%20dem%20Norden%20%20Berlin%20will%20ein%20eigenes%20Stadtwerk%20aufbauen,%20das%20Ökostrom%20liefern%20soll.%20Keine%20schlechte%20Idee,%20wie%20ein%20Blick%20nach%20Hamburg%20zeigt:%20Beim%20dortigen%20Versorger%20brummt’s. taz

Berliner Verkehrspolitik Kulturrevolution im Kiez – Berlin hat beste Voraussetzungen, eine moderne mobile Metropole zu sein. Doch in der Verkehrspolitik wird gewurstelt statt zu debattieren und zu koordinieren. Text Tsp

Nußbaums Freiheiten beschnitten Parlament soll Liegenschaftspolitik bestimmen – Ein Gesetzentwurf von SPD und CDU begrenzt die Verfügungsgewalt des Finanzsenators über Landesgrundstücke. Nußbaum kann Grundstücke dann nicht mehr ohne die Mitsprache der Volksvertreter verkaufen. Immer wieder hatte sich an diesen Geschäften Streit entzündet. Text Tsp

Staatsbesuche kommen Berlin teuer zu stehen – Scharfschützen, Hubschrauber und viel Polizei: Unter starken Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstag der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die deutsche Hauptstadt für politische Gespräche besucht. Text und Ton tv.berlin

Bezirk
Zwangsräumung in Kreuzberg gestoppt – Offenbar hatten die Proteste der Aktivisten Erfolg: Nach Informationen der Berliner Zeitung wurde nun auch der zweite Zwangsräumungstermin einer fünfköpfigen Familie ausgesetzt, die ihre Privatwohnung in der Lausitzer Straße verlassen sollte. Text Berl. Z.

Zwangsumzug ausgesetzt – Am Mittwoch sollte die Kreuzberger Familie Gülbol ihre Wohnung verlassen. Nach Protestaufrufen ist die Zwangsräumung nun ausgesetzt – aus “formellen Gründen”. Text taz

Protest stoppt Zwangsräumung – Auch der zweite Versuch, eine fünfköpfige Familie zu räumen, wurde verhindert Text ND

East Side Gallery schon wieder reif für die Sanierung – Die East Side Gallery wurde aufwendig saniert – aber Schutz vor Vandalismus gibt es bis heute nicht. Seitdem die Bilder keinen Graffiti-Schutz mehr erhalten, haben die Beschmierungen drastisch zugenommen. Nun soll das Abgeordnetenhaus helfen.Text Berl. Z.

Artifizieller Alptraum – Raffiniert, multimedial und perfektionistisch: »Hotel Methuselah« im English Theatre Text ND

Oberbaumbrücke soll schneller fertig werden als geplant – Vorbild Avus: Die Berliner Wasserbetriebe streben eine frühere Eröffnung der Brücke an. Deshalb wird nun bis in den Abend gearbeitet. Text BM

Umstrittener East Side Tower wird nun doch gebaut – Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist mit seinen Plänen für einen öffentlichen Park zwischen Spree und East Side Gallery gescheitert. Text BM

Kampf für die Kiezläden – Grüne wollen verhindern, dass Restaurants die Einzelhändler verdrängen Text BM

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gleichstellungsdebatte – Schwules CDU-Mitglied wirft hin – Die CDU hat die steuerliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen abgelehnt. Nun wirft ein prominentes, homosexuelles Parteimitglied deswegen hin: Der Berliner Ronny Pohle hat am Donnerstag seinen Austritt aus der CDU erklärt. Text Berl. Z.

Hertha-Profis backen Waffeln im Hauptbahnhof – Drei Profis des Hauptstadtclubs Hertha BSC backen in der kommenden Woche Waffeln im Berliner Hauptbahnhof. Diese Pause gönnen sie sich gerne: Hertha kann nach 15 Spielen ohne Niederlage eine positive Hinrunden-Bilanz ziehen. Text Berl. Z.

Knast-Revolte bleibt aus – Im Knast sind doch noch Zimmer frei – Insassen der JVA Tegel fürchten Revolte und Hungerstreik wegen schlechter Haftbedingungen. Die Justizverwaltung reagiert umgehend – mit Einzelzellen. Text taz

Umstrittene Jobcenter-Initiative – Laufend zum Job – Berliner Arbeitsvermittler empfehlen nicht nur Jobs, sondern auch Sport und Bewegung. Das Projekt geht auf eine Initiative des Bundesarbeitsministeriums zurück – denn die Gesundheitsrisiken bei Erwerbslosen sind hoch. Text Tsp

Schwarzfahren und dessen Wirkung auf den Justizetat – Auch im feinsten Rechtsstaat steckt immer irgendwo ein Stück Absurdistan. 134,75 Euro kostet es die Landeskasse pro Tag, einen dauerhaft zahlungsunfähigen Schwarzfahrer im Gefängnis unterzubringen. Text Tsp

Berlins Schwarzfahrer sollen nicht mehr in Haft – Ertappte Schwarzfahrer in Berliner Bahnen und Bussen sollen in Zukunft glimpflicher als bisher davonkommen. Die Opposition setzt sich für eine Änderung des Gesetzes ein. Die BVG will die Strafzahlungen lieber erhöhen. Text Tsp

Jugend, Schule und Familie
Berlins Schulen sind eine Milliarden-Baustelle – Die Bezirke rechnen mit immensen Kosten für behindertengerechten Umbau. Außerdem fehlen wegen steigender Schülerzahlen Räume. Und der Investitionsrückstau bei den kaputten Fenstern, Fassaden und Dächern ist auch noch nicht aufgelöst. Text Tsp

Sonstiges
Einfärben und entkernen – Nach einem Verbot verlöre die NPD ihre Parteizentrale – Nutzungsideen gibt es bereits Text ND

S-Bahn: Schneechaos bleibt vorerst aus – Schneefälle sorgten für wenig Behinderung / Längere Staus vor allem auf den Hauptstraßen und Autobahnen Text ND

Kulturstandort gesucht C/O am Zoo – Die Fotogalerie C/O Berlin und der Club „Departement“ müssen bald aus dem Postfuhramt ausziehen Zumindest die Galerie scheint aber einen aussichtsreichen neuen Standort gefunden zu haben – in der City West. Text Tsp

Drei mutmaßliche Räuber mit Videobildern gesucht – Mit Videobildern fahndet die Berliner Polizei nach drei Männern, die im Mai dieses Jahres zwei Männer in Kreuzberg und Neukölln beim Geldabheben überfallen haben sollen. Text Tsp