Pressespiegel vom 23.04.2012

Es werden folgende Abkürzungen nach dem Textbuttom verwendet:

Land Berlin/Senat
Route für Revolutionäre am 1. Mai steht – Die Veranstalter der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« haben sich mit der Berliner Polizei auf eine Route geeinigt. Text ND

Demonstrationsroute zum 1. Mai steht fest – Der Plan steht: Veranstalter der Demonstration zum 1. Mai und die Polizei haben sich auf eine Route von Kreuzberg nach Mitte am 1. Mai geeinigt. Am Axel-Springer-Haus wird die Demonstration umgeleitet. Text Tsp

Berliner CDU will Tegel zum Zukunftsstandort machen – Urbane Forschung und Industrie: Die Berliner Union will das Flughafenareal fördern. Kostenumfang und Zeitplan seien noch nicht absehbar. Text BM

Keine Energie-Experimente! – Die CDU-Fraktion hat bei ihrer Klausur am Wochenende eine Position in wichtigen Fragen der Energiepolitik bezogen. Die Konservativen wollen keine Strom- und Gasnetze in Staatshand – und stellen sich damit gegen den Koalitionspartner SPD. Text Berl. Z.

Energiepolitik: Berliner CDU auf Gegenkurs – Die Partei will keine kommunale Beteiligung an Gas- und Stromnetzen – anders als der Koalitionspartner SPD. Der Gegenvorschlag der CDU: Eine Neuausschreibung der Netze, die strengen Kriterien unterliegt. Text Tsp

SPD redet lieber über Außenpolitik – Landesvorstand quält sich mit Führungsstreit. – Der Sprecher der Berliner SPD-Linken, Jan Stöß, wird von den eigenen Leuten gedrängt, seine Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz anzumelden. Text Tsp

Links-Partei – Schluss mit frustig – Auf der Basiskonferenz kommt endlich mal die Basis zu Wort: Debattenkultur ist wichtig, mahnt sie in Richtung Vorstand. Text taz

Berliner LINKE: »Die Basis lebt« – Andrang bei kritischer Debatte über die Wahlschlappe 2011 Text ND

NSDAP-Vergleich: Pirat Delius zieht Konsequenz – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Martin Delius, hat am Wochenende mit einer Nazi-Parallele für Kritik gesorgt – und will als Konsequenz daraus nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers beim Parteitag in Neumünster kandidieren. Text Berl. Z.

Piraten trudeln wegen NS-Vergleichen – Delius lässt Shitstorm aufziehen – Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius befeuert mit NSDAP-Vergleich die Rechtsaußen-Debatte seiner Partei und zieht Kandidatur zum Bundesvorstand zurück. Text taz

Streit um Berlin-Domain – Der Kampf geht weiter – Die Entscheidung beim Streit um den Domainnamen „Berlin“ ist gefallen. Das Land Berlin verliert, hat aber trotz Niederlage gute Aussichten. Text taz

Ufer am Landwehrkanal gerettet – Mediationsverfahren um Sanierungsarbeiten kommt zum Abschluss Text ND

Bezirk
Wagenburgler bekommen Grundstück fast “geschenkt” – Nur zwölf Cent pro Quadratmeter – Der Bezirk vermietet ein Areal in Friedrichshain an eine alternative Wagenburg. SPD und CDU sind empört. Text BM

Neonazi-Treff in Lichtenberg – Rechte feiern Hitler – In Lichtenberg versammeln sich am Jahrestag des Geburtstages von Hitler 50 Neonazis. Linke halten mit Kundgebung dagegen. Text taz

Tempelhof Messerstiche bei Jugend-Fußballspiel – Im Friedrich-Ebert-Stadion an der Bosestraße eskalierte am Sonnabend die Gewalt bei einem B-Jugend-Fußballspiel. Ein Trainer sowie ein Angehöriger eines Spielers wurden durch Messerstiche verletzt. Text Tsp

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Krankenkassen jagen säumige Versicherte – Den gesetzlich Versicherten mit Beitragsschulden sitzt immer öfter der Vollstrecker im Nacken. Die Zahl ist sprunghaft gestiegen. Reformvorschläge zugunsten der Betroffenen liegen auf dem Tisch. Text BM

„116 117“ – Die neue Nummer für den Arzt – In fast allen Bundesländern ist der Bereitschaftsdienst jetzt unter der Nummer „116 117“ zu erreichen. Das ist gut für die Patienten. Text BM

Beihilfe nur bei Blindheit – Ein Polizist muss die Kosten für seine Brille selbst tragen, weil er noch halbwegs gucken kann. Finanzielle Unterstützung gibt es nämlich nur bei Blindheit. Text Berl. Z.

Rauschendes Fest im Rollstuhl – Am Samstag wurde im “Kater Holzig” eine Party für Menschen mit und ohne Behinderung gefeiert. Text taz

Taxifahrer wollen am Montag die City lahmlegen – Eine Strecke, zwei unterschiedliche Tarife: Am Montag sollen mit einer Protest-Sternfahrt der Berliner Taxifahrer auf die Tarifregeln am Flughafen Schönefeld aufmerksam gemacht werden. In Berlin dürfte es dann so manche Staus geben. Text Tsp

Umsatzrückgang bei Berliner Industrie Text und Ton tv.berlin

Abschiedsbaum für Obdachlose Text und Ton tv.berlin

Jugend, Schule und Familie
Kommentar zur Sicherheit in Berliner Grundschulen – Sicherheit – ein Mythos – Der sexuelle Missbrauch einer Achtjährigen Anfang März an einer Grundschule in Wedding hat Eltern im ganzen Stadtgebiet in Angst und Schrecken versetzt. Unsere Autorin Julia Haak fragt sich, ob verschlossene Schulen Triebtäter aufhalten. Text Berl. Z.

Jugendliche Kreuzberger sollen am 1. Mai für Ordnung sorgen Text und Ton tv.berlin

Arbeitsgruppe zu Mittleren Schulabschlüssen Text und Ton tv.berlin

Hilfswerk fordert Mitbestimmung für Kinder Text und Ton tv.berlin

Sonstiges
Überfall in einem Berliner Bus – Polizei veröffentlicht Fotos der Täter und bittet um Mithilfe bei der Fahndung. Text Berl. Z.

Pack die Badehose ein – Kommende Woche beginnt die Sommersaison der Berliner-Bäder-Betriebe Text ND