Drucksache - 0755/5  

 
 
Betreff: Leihräder-Wildwuchs stoppen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Hertel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
24.05.2018 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beratung
13.09.2018 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
22.01.2019 
27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.02.2019 
28. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das gewerbliche Vermieten von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland als Sondernutzung anzusehen und feste Entleih- bzw Rückgabezonen für das Abstellen von Leihrädern mit den Anbietern zu vereinbaren.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

 

 

 

 
 

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