Drucksache - 1198/4  

1. Mündliche Anfrage              Albrecht Förschler

              CDU-Fraktion

              "ÖPNV  IM  REGEN"

Da die BVG die Aufstellung eines Wartehäuschens für den Bus 131 vor dem Bahnhof Olympiastadion von einer Genehmigung durch das Bezirksamt abhängig macht, frage ich das Bezirksamt:

1. Ist die Genehmigung zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes der BVG erteilt worden?

2. Falls ja, wann erging die Genehmigung und weshalb steht noch kein Wartehäuschen und falls nein, gedenkt das Bezirksamt mit der Genehmigung bis zum Abschluss der Bahndammarbeiten im trockenen Sommer zu warten?

2. Mündliche Anfrage              Norbert Wittke

              SPD-Fraktion

              Verbesserung der Sanitäranlagen für Wohnungslose

              am Bahnhof Zoo

Ich frage das Bezirksamt:

Gibt es neue Erkenntnisse zu Hygieneräumen im Bereich der Bahnhofsmission und wie zielführend sind die Gespräche mit der Deutschen Bahn?

3. Mündliche Anfrage              Christoph Wapler

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Positiver Jahresabschluss 2014: Es geht uns gut?

Ich frage das Bezirksamt:

1)     Was hat zum positiven Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Charlottenburg-Wilmersdorf von 2,9 Mio. ? geführt und wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis vor dem Hintergrund der Bemerkung der Senatsverwaltung für Finanzen, die Ergebnisse der Bezirke zeigten, dass die vom Senat vorgenommene Globalsummenzuweisung ausreichend war?

2)     Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt angesichts des fortdauernden VZÄ-Abbaus, der Anregung der Senatsverwaltung zu folgen und die erwirtschafteten Überschüsse zu verwenden, um weitere dringend benötigte Personalkräfte einzustellen?

4. Mündliche Anfrage              Susanne Klose

              CDU-Fraktion

              Schulcontainer im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Schulen in unserem Bezirk sind Schulklassen oder Fachräume in Containern untergebracht und wie viele Klassenräume / Fachräume beherbergen die Container?
    
2. Wie alt sind diese Container, für welchen Zeitraum waren / sind sie gebaut  und in welchem Abstand werden diese Container auf ihre Sicherheit untersucht?

5. Mündliche Anfrage              Constanze Röder

              SPD-Fraktion

              Untersuchung von "Unterrichts-Pavillons"

              (mobilen Unterrichtsräumen)

Ich frage das Bezirksamt:

1. An welchen Schulen des Bezirkes werden/wurden Untersuchungen von "Unterrichts-Pavillons" aufgrund der Vorkommnisse im Bezirk Steglitz-Zehlendorf durchgeführt?

2. Ist zu befürchten, dass auch an bezirklichen Unterrichts-Pavillons "Einsturzgefahr" besteht?

6. Mündliche Anfrage              Jenny Wieland

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Wie viele Stellen bekommt der Bezirk?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Stellen erhält Charlottenburg-Wilmersdorf aus dem Pool der vom Senat kürzlich zugesagten 301 Stellen für die Bezirke innerhalb des Programms "Wachsende Stadt"?
    
2. Wie verteilen sich diese Stellenzuwächse auf die unterschiedlichen Ressorts und Abteilungen?

7. Mündliche Anfrage              Dr. Petra Vandrey

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Auszug aus der Sporthalle Waldschulallee

Ich frage das Bezirksamt:

Wie verlief Ende März der Auszug der Flüchtlinge aus der Sporthalle Waldschulallee?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Die Mündliche Anfrage betrifft einen Sachverhalt, den das Bezirksamt nicht beantworten kann.

Die Verantwortung für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften in Berlin liegt nicht in der Verantwortung des Bezirksamtes, sondern gehört zu den Aufgaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales gehört.

Meine Mitarbeiter waren nicht vor Ort und wir haben auch keinen Bericht dazu vom Landesamt für Gesundheit und Soziales erhalten.

Nach meinen Informationen sind mit Stand vom 24.03.2015 insgesamt 56 Personen aus der Waldschulallee in die Eschenallee gekommen.

Weitere Fragen, die in die politische Verantwortung des Landes gehören, sollten im Abgeordnetenhaus gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Engelmann

8. Mündliche Anfrage              Ansgar Gusy

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Flüchtlinge und das Bürgeramt

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Hilfestellungen bekommen Flüchtlinge, um die Anträge auf dem Bürgeramt ohne Hilfestellung von ehrenamtlichen HelferInnen zu erledigen?
    
2. Welche Erleichterungen hat das Bürgeramt vorgenommen, um dieser Situation gerecht zu werden und welche weiteren Schritte plant das Bezirksamt, um die Behördengänge zu erleichtern oder zu vermeiden?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folg:

Bedauerlicherweise kann das Bürgeramt keine zusätzliche Hilfestellung für Flüchtlinge bereit stellen, damit diese sich im Bürgeramt meldebehördlich mit ihrem Wohnsitz hier registrieren können.

Dafür bestehen weder personellen noch finanzielle oder sonstige Ressourcen. Darüber hinaus müssten dann auch Sprachmittler/innen mit den verschiedensten Sprachen akquiriert werden. Ferner müsste koordiniert werden, zu welchen Zeiten welche Sprachen übersetzt werden können. All dies wäre sehr aufwändig und würde den Behördenbesuch unter Umständen noch bürokratischer gestalten, als es notwendig wäre.

Zu 2.

Das Bürgeramt ist bereit, das Verfahren für die Flüchtlinge zu erleichtern, indem mit den Unterkunftsbetreibenden eine bevorzugte Erledigung der Anmeldung für die Flüchtlinge abgesprochen wird damit sie nicht wochenlang auf einen Termin warten müssen. Dies ist hilfreich, weil das LaGeSo auf einer schnellen Anmeldung besteht.

Dazu werden die Anmeldeformulare bereits ausgefüllt und von den Betroffenen unterschrieben. Die Betreuer/innen vereinbaren dann kurzfristig telefonisch mit der jeweiligen Bürgeramtsleitung einen Vorsprachetermin außerhalb der Sprechstunde und bringen die Formulare zusammen mit den Originaldokumenten ins Bürgeramt. Dort werden die Unterlagen überprüft, ggf. notwendige Kopien angefertigt und die Originale wieder mitgegeben. Außerdem wird vereinbart, wann die erledigten Anmeldeformulare abgeholt werden können.

Dieses Verfahren ist u.a. deshalb nötig, weil in den allermeisten Fällen in den Erstaufnahmeeinrichtungen eine Vielzahl von Menschen aufgenommen werden können. Es erleichtert die Arbeit auch dem Bürgeramt, weil die schriftliche Erledigung weniger zeitaufwändig ist, als wenn die Betroffenen persönlich erscheinen würden. Ohne diese Arbeitsteilung wäre eine sehr schnelle behördliche Anmeldung - wie sie mit dem bisherigen Verfahren garantiert werden kann - gar nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

9. Mündliche Anfrage              Susan Drews

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Zukunft der britischen Telefonzelle auf dem

              Fehrbelliner Platz

Ich frage das Bezirksamt:

1)     Wann wird die kaputte Scheibe der britischen Telefonzelle auf dem Fehrbelliner Platz repariert.

2)     Kann sich das Bezirksamt eine Verwendung dieser als Bücherbox und wenn ja, auch an einem anderen Standtort vorstellen?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folg:
 

Die Telefonzellen sind eine Besonderheit im Stadtraum Berlins:

Die Briten prägten seit jener Zeit nicht nur das Stadtbild West-Berlins durch Ihre militärische Präsenz, sondern sie brachten als Geschenk auch etwas mit, was in ihrer Heimat Symbol und Sympathieträger zugleich war: Die rote Telefonzelle. Diese war das Ergebnis eines Design-Wettbewerbes, den die Royal Fine Arts Commission,

das Royal Institute of British Architects und die britischen Postbehörde 1924 ausgeschrieben hatten.

Neben der roten Telefonzelle am Fehrbelliner Platz existieren in Berlin zwei weitere Telefonzellen: am Mathilde-Jakob-Platz und  an der Greenwich-Promenade.

Die Objekte am Tempelhofer Damm und in der Carl-Schurz-Straße existieren nicht mehr.

Zu 1.

Die Telefonzelle am Fehrbelliner Platz wird im Rahmen der Ausstellung "ONE SQUARE METRE" instandgesetzt und die defekte Scheibe ersetzt. (Reparatur ist für Juni 2015 geplant)

Zu 2.

Das Bezirksamt hält den Standort für sehr symbolträchtig, denn die Zelle am Fehrbelliner Platz ist unmittelbar mit der ehemaligen ersten Kommandantur der britischen Alliierten im  Verwaltungsgebäude Fehrbelliner Platz 4 verbunden. 1945 diente es unter dem Namen "Lancaster House" bis 1953 als Britisches Hauptquartier in Berlin. Gleichwohl wird auch ein anderer geeigneter Ort nicht ausgeschlossen.

Für eine Nutzung als Bücherbox finden derzeitig Gespräche mit dem Initiator /Betreiber der "Bücherboxxen" in Berlin statt. Allerdings offenbaren erste bauliche Untersuchungen einen so hohen Instandhaltungsbedarf, dass über eine Weiternutzung derzeit nicht entschieden werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

10. Mündliche Anfrage              Ansgar Gusy

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Elektronische Signatur

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wieso hat der Bezirk lt. Drucksache 17/2122 den Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente als einziges Bezirksamt in Berlin nicht eröffnet?
    
2. Wann ist damit zu rechnen, dass der Bezirk diese Möglichkeit anbietet?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folg:
 

Der Fachbereich IT hat rechtzeitig zum Inkrafttreten des rechtlichen Anspruchs auf Übersendung signierter Anlagen an die Behörde die technischen Voraussetzungen für den Empfang geschaffen.

Seit 03. Februar 2015 (BA-Beschluss) gibt es eine vom Steuerungsdienst initiierte einheitliche Struktur für das Bezirksamt. Diese ist auch auf den Internetseiten des Bezirks veröffentlicht. (Startseite Bezirksamt, rechts in der Kontaktspalte bzw. unter

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/service/artikel.268531.php )

Die Bekanntgabe dieser Möglichkeit auf Kopfbögen oder Mail-Signaturen ist Aufgabe des jeweiligen Fachbereichs.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

11. Mündliche Anfrage              Ansgar Gusy

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Unsichere Rechner mit Windows XP im Bezirksamt?

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Rechner sind im Bezirksamt mit Windows XP im Betrieb und lagern auf diesen sensible Daten?

2. Wie setzt sich das Bezirksamt dafür ein, dass die betroffenen Rechner schnell auf ein aktuelles Betriebssystem umgestellt werden?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folg:
 

Zu 1.

Aktuell sind noch 792 Netzwerk-, 20 Einzelplatzrechner und 8 Laptops mit dem Betriebssystem Windows XP ausgestattet. (Stand 14.04.2015).Zusätzlich werden 8 Rechner mit WindowsXP embedded zum Betrieb der Aufrufanlagen in den Bürgerämtern eingesetzt

Auf den Netzwerkrechner direkt lagern keine sensiblen Daten. Diese werden entweder in den Fachverfahren oder auf den zentralen Servern abgespeichert. Zusätzlich sind diese Rechner NICHT direkt mit dem Internet verbunden.

Über die Art der Daten auf den Einzelplätzen und eine eventuelle Nutzung des Internets kann jeweils nur der einsetzende Fachbereich Auskunft geben.

Zu 2.

Die Zahl der umgestellten Rechner ist nicht im geplanten Umfang gestiegen, da einerseits die Aufgabe des DG Fehrbelliner Platz personelle Kapazitäten gebunden hat und andererseits für folgende Fachverfahren keine Freigabe durch den jeweiligen Fachverfahrensverantwortlichen erteilt wurde: PROSOZ Jugend, Musika, AnliegenDB und Kinderschutzbogen

Die nach den Berliner Regelungen notwendigen Freigaben wurden wiederholt bei den jeweiligen Fachverfahrensverantwortlichen (Senatsverwaltungen) angemahnt.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

12. Mündliche Anfrage              Ansgar Gusy

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Wartezeit im Bürgeramt

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie lang beträgt derzeit die Wartezeit bei Terminvergabe im Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf?
    
2. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um diese Wartezeit bei der Terminvergabe zu beschleunigen?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folg:
 

zu 1.

Gemeint ist wahrscheinlich der Zeitraum, wie lange ein/e Kunde/Kundin auf einen gebuchten Termin warten muss und nicht wie lange man trotz Terminvereinbarung auf den Aufruf des Termins im Bürgeramt warten muss.

Tatsächlich sind berlinweit derzeit zumeist alle Termine ausgebucht. Allerdings schaltet das Terminsystem jeden Tag ein neues Tagestermin-Kontingent frei (nämlich das vom letzten Tag der buchbaren Zeitperiode) - und zwar nicht nur in unserem Bezirk, sondern auch in allen anderen Bezirken. Allerdings sind diese Termine dann auch sehr schnell wieder vergeben. Zusätzlich schalten die Bürgerämter Charlottenburg-Wilmersdorf auch immer sehr kurzfristig und individuell nach den jeweils aktuell vorhandenen Personalkapazitäten tageweise zusätzliche Termin frei, wann immer dies machbar ist.

Ich gebe aber zu bedenken, dass es zur Zeit sowieso gerade wieder eine Spitze des Publikumsandrangs in den Bürgerämtern gibt, weil die Urlaubszeit absehbar ist und dann erfahrungsgemäß vermehrt urlaubsbedingte Anliegen wie Pässe, internationale Führerscheine etc. besorgt werden müssen.

zu 2.

Kurzfristig sehe ich nur geringe Möglichkeiten einer wirksamen Gegensteuerung und hoffe natürlich auf das zugesagte neue Personal und die Wiederbesetzung von zwei offenen Stellen. Entlastung erwarte ich auch von der Zusage der anderen 10 Bezirke, ihr Terminbuchungsintervall ab Mai 2015 ebenfalls auf eine Vorlaufzeitraum von 8 Wochen zu erhöhen. Das könnte ggf. dazu führen, dass eilige verzweifelte Kunden/innen in unserem Bezirk Termine buchen, weil sie woanders nichts gefunden und nicht begriffen haben, dass man als echter Notfall auch ohne Termin überall hingehen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar König

13. Mündliche Anfrage              Alexander Kaas Elias

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

              Zuständigkeit für den Bundesplatz

Ich frage das Bezirksamt:

1)     Sieht sich das Bezirksamt allein zuständig für die Gestaltung des Bundesplatzes und der an ihm liegenden Straßen (insbesondere die Bundesallee wie Detmolder Straße und Wexstraße)?

2)     Wenn nein, kann das Bezirksamt mitteilen, welche Behörden/Verwaltungen müssen einer möglichen Umgestaltung am und auf dem Bundesplatz zustimmen und welches sind die Gründe, dass eine Querung/Zebrastreifen von den Ecken Tübinger Straße und Mainzer Straße zum Bundesplatz sowie dazu nötige Tempobeschränkungen nicht ohne Weiteres umgesetzt werden können?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

zu 1. und 2.

Nein, das Bezirksamt ist an dieser Stelle auf die konstruktive Zusammenarbeit mit der Verkehrslenkung Berlin und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angewiesen, da die Bundesallee, die Wexstraße und die Detmolder Straße zum übergeordneten Straßennetz gehören.

Während der Tunnel wiederum in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt fällt, sind der Bundesplatz selbst sowie die Mainzer Straße und die Tübinger Straße in bezirklicher Zuständigkeit.

Um die Möglichkeit der Querung der sogenannten Spangen zu prüfen, wird zunächst eine Verkehrsuntersuchung vom Bezirk beauftragt werden, die aus Landesmitteln finanziert wird.

Aus den Ergebnissen dieser Untersuchung sollen dann die Handlungsschritte abgeleitet werden, die für die Tempoabsenkung und den Umbau notwendig sind.

Außerdem wurde das Projekt der Initiative Bundesplatz im Rahmen des Wettbewerbes Zukunftsstadt der Bundesregierung ausgewählt, um die Ideen aus der Zukunftswerkstatt Bundesplatz zur Umgestaltung des Bereiches weiterzuentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulte