Drucksache - 2148/3  

Die BVV beschließt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch die Aufstellung von zehn MegaFlags im öffentlichen Straßenland bis zum 31.12.2014 Mittel zu akquirieren, die für die Sanierung und Aufwertung von öffentlichen Spielplätzen im Bezirk zweckbestimmt sind.

Hierzu ist der BVV zu ihrer Sitzung am 15.09.2011 eine Vorlage zur Beschlussfassung mit möglichen Standorten für MegaFlags und Spielplätzen (Verortung, Maßnahmen, Umfang) vorzulegen.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Das Bezirksamt folgt der Beschlussfassung der BVV und wird versuchen, über Werbeanlagen Mittel für die Sanierung und Aufwertung öffentlicher Spielplätze zu akquirieren. Hierzu wird im Oktober 2011 eine Interessenbekundung veröffentlicht, in der die Aufstellungsmöglichkeit für 10 MegaFlags für 37 Monate (01.12.2011-31.12.2014) in Aussicht gestellt wird. In der ersten Hälfte des Zeitraumes sind folgende 10 Standorte angedacht:

Durch die lediglich temporäre Nutzung der einzelnen Standorte von weniger als zwei Jahren wird der Tatsache Rechnung getragen, dass aus Gründen der Stadtbildpflege eine permanente Werbeanlage am jeweiligen Ort aus Sicht des Bezirksamtes nicht akzeptabel ist.

Nach der Hälfte des Zeitraums sollen die in Aussicht gestellten Sondernutzungserlaubnisse für die o.g. Standorte enden, um eine städtebaulich unerwünschte Verfestigung der Werbestandorte zu vermeiden, und es können Sondernutzungserlaubnisse für folgende 10 Standorte (je ein MegaFlag) in Aussicht gestellt werden:

Über das Interessenbekundungsverfahren soll ermittelt werden, welche zweckgebundene Zahlungen Interessenten für die Werbestandorte zahlen würden. Erst nach Vertragsschluss kann geklärt werden, welche Kinderspielplätze mit welchen Beträgen aufgewertet werden können, da erst dann klar ist, welche Mittel wann fließen. Eine Festlegung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt würde auch kurzfristige Entscheidungserfordernisse bei aktuellen Qualitätsveränderungen auf einzelnen Spielplätzen unberücksichtigt lassen. Eine Liste der umzusetzenden Maßnahmen wird dann zu gegebener Zeit dem künftigen Ausschuss für Bauwesen zur Kenntnis gegeben.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Monika Thiemen              Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin              Bezirksstadtrat