Drucksache - 1995/2  

Die BVV beschließt den Beschluss des Bezirksamtes vom 30.05.2006, in Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Raumoptimierung vom 16.06.2005 (Drucksache Nr. 1101/2) die Hermann-Löns-Grundschule als Grundschule des Bezirks Charlottenburg-Wilmers-dorf zum Schuljahresende 2005/06 am 31. Juli 2006 aufzuheben und die Immobilie in die Zuständigkeit des Bezirksamtes Spandau zu übertragen.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Die Hermann-Löns-Grundschule ist zum 31. Juli 2006 aufgehoben worden (Aufhebungsbescheid der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport vom 14.07.2006).

Seit dem 01.08.2006 wird der Schulstandort somit durch das Bezirksamt Spandau als Filiale der Robert-Reinick-Grundschule genutzt.

In der Steuerungsgruppe mit Vertreter/innen beider Bezirksämter wurde festgelegt, dass die vermögensrechtliche Übertragung der Immobilie und die haushaltstechnische Abwicklung der Übernahme des Schulstandortes durch den Bezirk Spandau zum Wechsel des Haushaltsjahres ab 01.01.2007 erfolgt.

Monika Thiemen                                                                                  Reinhard Naumann

Bezirksbürgermeisterin                                                                      Bezirksstadtrat