Auszug - Plastikmüll auf dem Olympischen Platz vermeiden  

 
 
35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0202/5 Plastikmüll auf dem Olympischen Platz vermeiden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Fenske 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Fenske begründet den Antrag.

 

BV Bolsch fragt, wer der Vertragspartner ist?

 

BzStR Herz informiert, dass die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport liegt. Getränkebecher aus Glas sind bei Veranstaltungen ein Sicherheitsrisiko, da diese als Wurfgeschosse eingesetzt werden könnten. Bei anderen Bechern wäre ein Pfandsystem notwendig. Die Problematik wird darin liegen, dass es sich um einzelne Gewerbetreibende handelt.

 


Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den entsprechenden Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Betreiber der Imbiss- und Getränkestände nur noch Getränkebecher gegen Pfand herausgeben. Somit würde der immense Plastikmüll an den Veranstaltungstagen nicht mehr anfallen.

 

Der BVV ist bis zum 29.2.2020 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

 
 

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