Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

Herr Sell begrüßt die Ausschuss-Mitglieder, Herrn Naumann und die übrigen Mitglieder des vollständig anwesenden Bezirksamtes und die Mitarbeiter der Verwaltung.

Mit Bezug auf noch offene Drucksachen für die der Haushaltsausschuss die Federführung innehat und die einen Bezug zur Haushaltsplanung haben (könnten) kommt der Ausschuss überein, diese in der regulären Sitzung dieses Ausschusses am 10.09.2019 aufzurufen und zusammengefasst zu beraten.

Herr Köppen weist darauf hin, dass eventuelle Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2020/2021 daraus nicht mehr übernommen werden können, da sonst die Erstellung eines endgültigen Haushaltsplans (Stand: BVV-Beschluss) gefährdet ist.

Die Fraktion DIE LINKE kündigt an, für die Seniorenvertretung einen Antrag zum Haushalt einzubringen.

Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.