Auszug - Vorstellung der Projektidee zur Umgestaltung des Preußenparks  

BzStR Schruoffeneger leitet in das Thema ein, erläutert die Hintergründe und den derzeitigen Stand der Planung. Eine bauliche Konsensfindung der diversen Interessengruppen werde angestrebt. In diesem Sinne sei ein studentischer Konzeptideenwettbewerb an der TU Berlin, Fachbereich Landschaftsplanung, durchgeführt worden. Alle 9 Entwürfe, welche den Ausschussmitglieder/Innen ausgehändigt werden, seien betrachtet und in einer öffentlichen Veranstaltung im vergangenen Februar 2019 vorgestellt worden. Die ca. 150 Teilnehmer/Innen der Veranstaltung hatten im Rahmen dieser, die Möglichkeit die Entwürfe nach einem Punktesystem  zu bewerten und maßgebliche Kriterien der zukünftigen Umgestaltung festzusetzen. Der Entwurf 1 sei als Leitidee festgehalten worden, In welchem die Ansatzpunkte und Ideen der anderen Entwürfe und Wünsche der Interessengruppen nun eingearbeitet werden sollen. Auf Basis dessen werde nun ein professionelles Planungsbüro beauftragt in Zusammenarbeit mit den zwei Studierenden (welche Entwurfsverfasser des ausgewählten Konzeptes  waren), ein Gesamtkonzept zu entwerfen. Dieses solle im Spätherbst fertig gestellt werden. Dieses Planungsbüro werde mit allen Akteuren im Gespräch sein um eine Planung im Sinne des Gemeinwohls zu realisieren. Im nächsten Frühjahr soll die stufenweise Parksanierung beginnen. Die Sanierung werde Teilgebietsweise erfolgen, so dass  eine Nutzung der restlichen Parkgebiete weiterhin möglich sein wird. Eine fertige Parksanierung sei in 5-6 Jahren angestrebt.

Anhand des Lageplans der Konzept-Visualisierung erläutert BzStR Schruoffeneger weiter, dass eine Parköffnung hin in Richtung Fehrbelliner Platz und damit ein Anschluss des Parks an die Hauptstraße geplant sei. Eine klare Durchwegung und nach Nutzung definierte Flächen werden umgesetzt werden. Die Parkmöglichkeiten werden bestehen bleiben, ein Konzept der Müllentsorgung werde gemeinsam mit der BSR derzeit verhandelt.

Die Sanierung werde mit dem Bereich der Thai-Street-Food-Fläche beginnen. Die Planung sähe ein Multifunktionsgebäude hierfür vor, dienend als Lagerraum, Sanitäranlage und Wasserversorgung. Ca. 60 mobile Verkaufsstände, welche ordnungs- und lebensmittelrechtliche Auflagen erfüllen werden, sollen zukünftig die Essensverkaufssituation legalisieren und regeln. Eine gemeinnützige Struktur für die Organisation der Verkaufsstände werde umgesetzt. Dieser den Verkauf betreibende Verein solle auch beratende Funktionen übernehmen, in Bezug auf hygienerechtliche oder auch gewerbetreibende Richtlinien etc. BzStR Herz führt auf Nachfrage aus, dass es sich hierbei um eine grundstrukturelle Idee der Organisation handele, welche eine Basisstruktur ermöglichen soll.  Das Bewerbungsverfahren für die zukünftigen Betreiber dieser gemeinnützigen Struktur sei prinzipiell offen für alle Interessierten. Grundsätzlich sollte ein Träger gefunden werden, welcher die interkulturelle Kompetenz und Erfordernisse mit sich bringt. 

Das Format einer gemeinnützigen Vereinigung sei gewählt worden, da der Thai-Street-Food-Verkauf kein öffentlicher Wochenmarkt sei.

Auf Nachfrage erläutert BzStR Schruoffeneger, dass ein Reinigungskonzept mit vertraglicher Reinigung von Seiten der BSR ab Januar 2020 auf Landesebene festgelegt worden sei.

Wortmeldungen von Gästen appellieren an eine starke Einbindung der „Thai-Community“, welche den Preußenpark prägen und ihn zur kulturellen Attraktion gemacht hätten. Auf Nachfrage  erklärt BzStR Schruoffeneger, dass ein landschaftsarchitektonischer Entwurf, von der  Thai-Community ausgearbeitet, natürlich noch an das BA eingereicht werden könne.  

Nach diversen Diskussionsbeiträgen von Ausschussmitglieder/Innen und Gästen über den Stellenwert des Thai-Street-Food-Verkaufsbereichs erklärt BzStR Herz, dass eine Konsensfindung von Seiten des Bezirksamtes angestrebt ist, welcher ohne eine Wertung in „Attraktion oder Zumutung“, jegliche Interessen von allen Akteuren versucht in die Planung miteinzubeziehen und einen Mittelweg zu finden, welcher umsetzbar sei. Eine Miteinzubeziehen des. Integrationsausschusses bzw. -amt werde stattfinden. Um einer derartigen Übernutzung des Parks wie in 2018 vorzubeugen, werde es punktuelle, ganztägige Präsenz des Ordnungsamtes mit Unterstützung der Polizei monatlich geben, die der Sensibilisierung der Parknutzer dienen.

Auf Nachfragen erläutert BzStR Schruoffeneger weiter, dass es einen Parkmanager geben wird, welcher im Laufe des Julis seine Stelle antreten wird.

BV Sempf erinnert an den BVV-Beschluss, welcher die Gewährleistung eines öffentlichen Informationszuganges in einem transparenten Partizipationsprozess fordert. Und bittet das BA die Fraktionen von jedem  zukünftigen Schritt zu informieren.

BzStR Schruoffeneger erklärt noch einmal, dass sich bei der Generalsanierung des Preußenparks um die Attraktivitätserneuerung der gesamten Parkfläche handele. Absehbare Konflikte sollen entschärft und der Prozess begleitet werden. Dem Wunsch nach einer Gliederung des Prozesses inkl. der Informationsbereitstellung werde nachgekommen werden. Eine Broschüre mit allen Vorentwürfen der Studierenden (inkl. der Nutzungsdetails) werden in ca. 3 Wochen mit einer Auflage von 500 Stück bereitgestellt werden

Vorsitzende          Protokoll

Drews           Kissing