Auszug - Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln  

 
 
41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0648/5 Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Wieland 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die SPD-Fraktion, die FDP-Fraktion und die CDU-Fraktion treten dem Antrag bei

Abstimmung ohne Aussprache

 

Abstimmungsergebnis

einstimmig 14 Ja-Stimmen

Dringlichkeit erteilt

Antrag angenommen

 


 

Beitritt:SPD-Fraktion

CDU-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf den im Bezirk liegenden versiegelten Flächen der Betriebshöfe von BVG und BSR Wohnungsbaupotenziale zu ermitteln, die die bisherige Nutzung weiterhin ermöglichen. Dies gilt beispielsweise für die großen BVG-Betriebshöfe an der Hertzallee oder Cicerostraße.

Um die Verträglichkeit der gleichzeitigen Wohnnutzung mit BVG- bzw. BSR-Nutzung z.B. hinsichtlich Emissionsschutz sicherzustellen, sind geeignete Maßnahmen zu ermitteln, die den Betrieb weiterhin gewährleisten.

Im Anschluss sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zusammen mit BVG und BSR sowie den zuständigen Landesbehörden die ermittelten Potenziale aktiv zu entwickeln, so dass dort mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften bezahlbarer Wohnraum entstehen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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