Auszug - Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0798/5 Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Gusy 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Für Frau Hagengruber und Frau Kouloubandi hat sich der Antrag noch nicht erledigt und dient somit der Notwendigkeitsunterstreichung.

Herr Herz unterstreicht, dass die Standortsuche bereits aufwendig betrieben wurde und der Standort Quedlinburger Str. bereits entschieden sei. Es konnten gerade einmal sechs bis sieben Standorte insgesamt identifiziert werden, von denen einige nicht passend waren. Es ergab sich, dass ein weiterer Standort als Idee von einem Dritten Nutzer zurückbekommen werden könne.

Die Prüfung sei damit ausgereizt, wenn der Antrag jedoch als Umschwenken zu kleineren Unterkünften dienen soll, so ist dies nicht im Antrag enthalten.

Herr Bulat schlägt daraufhin eine Änderung des Antrages dahingehend vor, den Antrag als verwaltungsmäßig erledigt anzusehen. Diesem Vorschlag wird nicht zugestimmt.

 

Der Drucksache wird einstimmig vertagt.

 


 

 
 

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