Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)  

BzStR Schruoffeneger teilt mit:

–                     Stadtplatz Oeynhausen, leicht veränderte Planung: Einfahrten werden geschlossen und zusätzliche Baumpflanzungen ca. 8-10 zusätzliche Bäume (Verringerung der Versiegelungsfläche). Finanzierung von Seiten der Groth-Gruppe sei nicht in Aussicht, da dafür keine rechtliche Grundlage gelte.

–                     Antwort auf FDP-Frage bezüglich des Henriettenplatzes: Mitglieder aller Fraktionen im Workshop-Verfahren beteiligt; Senatsverwaltung involviert, da der nördliche Teil miteinbezogen werden soll (inklusive Finanzierung und Verkehrsgutachten); es werde darauf hingewiesen, dass die Treffen zu Zeitpunkten stattfänden, welche eine aktive Beteiligung schwierig gestalten

–                     Uhlandstr. 111-113: Keine Baugenehmigung vorliegend

–                     Antwort auf CDU-Frage bezüglich der Quartiersplanung Herzallee: BA-Sitzung am 07.08.2018, daraufhin werde von BzStR Schruoffeneger im Ausschuss berichtet

–                     Antwort auf CDU-Frage bezüglich der ifa-Passage: die Arbeitsgruppe bestehend aus Wirtschaftsförderung, Anlieferung des ifa-Bogens (DB, Hotel etc.) entwickle ein Aufwertungskonzept. Die gesamte Region westlich des Bahnhofs Zoo, sprich Steinplatz bis hin zum ifa-Bogen, werde betrachtet. Maßnahmen seien: öffentliche Quartiersarbeit zur Identitätsschaffung, angefangen mit der Eröffnung des neuen Steinplatzes im August. Der zweite Teil ist die bauliche Veränderung des ifa-Bogens mit Workshop-Verfahren. (Licht, Fassade etc.) Großer GRW-Antrag zur Umsetzung im kommenden Jahr.

–                     die aktuelle Bearbeitungszeit von Bauanträgen derzeit 6-10 Wochen

–                     Park-Café: seit 2013 in der Hand der Senatsverwaltung aufgrund von Verkehrsinfrastrukturgründen

–                     Antwort auf die FDP-Frage bezüglich Oeynhausen: Der Bezirk werde ein Bebauungsplanverfahren zur endgültigen Sicherung der Kleingärten einleiten nach dem alle Baugenehmigungen vorliegen (bis Ende 2018); die Groth-Gruppe hätte schriftlich  bestätigt aus dem selbstverschuldeten Verzögern, kein entsprechenden Antrag auf Rücknahme des Kompromisses zu stellen.