Auszug - Klare Regelungen auf der Hildegardstraße  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0735/5 Klare Regelungen auf der Hildegardstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Biewener 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr. Murach begründet den Antrag. BV Heyne hält eine Sanierung bestehender Anlagen für  sinnvoller, als eine Neuanlage. Die Seniorenvertreterin Dr. Gutzmann plädiert ebenfalls für eine Instandsetzung. BzStR Schruoffeneger weist auf die Probleme für eine nachhaltige Sanierung durch die schmale Breite und die Wurzeln der Bäume hin. BV Saßen stellt klar, dass es sich um einen Prüfauftrag handelt und die Probleme in einer VzK aufgezeigt werden können.

Im Rahmen der Debatte ergänzt die SPD-Fraktion die Worte "die Sanierung oder" nach "inwieweit" im Antragstext.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt, beschlossen und erhält die Dringlichkeit.

 


 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu überprüfen, inwieweit die Sanierung oder der Rückbau des Fahrradweges in der Hildegardstraße zu realisieren ist.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu überprüfen, inwieweit der Rückbau des Fahrradweges in der Hildegardstraße zu realisieren ist.

Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:14dagegen:   1      Enthaltung:0

 
 

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