Auszug - Parkplatzmarkierungen vornehmen  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0690/5 Parkplatzmarkierungen vornehmen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Heyne/Tschörtner/Recke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Recke stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor und schildert die Situation in der Kantstraße. BzStR Schruoffeneger plädiert dafür, die Entwicklungen in Bezug auf ein Tempolimit in der Kantstraße abzuwarten. Im Laufe der Debatte werden Detailfragen geklärt und von BV Heyne für die antragstellende FDP-Fraktion die Worte "beginnend" (nach "Senkrechtparkens") und "erneut" (nach "Neuen Kantstraße") in den Antragstext aufgenommen. Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt, beschlossen und erhält die Dringlichkeit.

 


 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens, beginnend in der Kantstraße und Neuen Kantstraße, erneut aufzutragen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert die fehlenden Markierungen der Parkflächen in den Bereichen des Diagonal- und Senkrechtparkens in der Kantstraße und Neuen Kantstraße aufzutragen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen