Auszug - Eingabe Nr. 18 der Frau Gisela D. betr. Bauvorhaben Quedlinburger Str. 45 BE: Herr BzStR Schruoffeneger  

Frau Stückler teilt mit, dass Herr BzStR Schruoffeneger in Vertretung für Herrn BzBm Naumann anwesend ist.

Die Petentin ist entschuldigt und hat zwei Vertreter geschickt.

Der in der Petition u. a. enthaltene Vorwurf der „falschen Behauptungen“ weist Herr BzStR Schruoffeneger zurück, da einige Gespräche mit den Anwohnern sehr wohl stattfanden.

In der 22. Woche ging der Bauantrag ein, zu dem es einige ungeklärte Fragen gibt.

Im Übrigen, so Herr BzStR Schruoffeneger, findet am 23.06.2018 von 11.00 bis 14.00 Uhr in der Mierendorff-Grundschule eine Informationsveranstaltung statt auf der konkrete Fragen zur Baugestaltung beantwortet werden sollen. Die entscheidende zuständige Senatsverwaltung sollte ebenfalls dazu eingeladen werden, so Frau Wieland.

Zu der von Herrn BzBm Naumann angeblich getätigten Aussage der „Kapitalisten“ konnte der Stadtrat keine weiterführende Aussage treffen. Herr Naumann sollte dazu selbst Stellung nehmen.

Ein Bürger erinnert sich, diese Aussage ebenfalls gehört zu haben. Den Bürgern wurde im Vorgespräch mit Herrn Naumann mitgeteilt, dass es eine integrative Belegung geben wird. Jetzt ist davon nicht mehr die Rede, sondern nur von Flüchtlingen. Es soll kein Ghetto entstehen, deshalb ist die integrative Belegung aus Rentnern, Studenten, Familien und einer Kita wichtig. Bisher haben die Anwohner keine konkreten Informationen erhalten.

Die weitergehenden Fragen der beiden Bürger werden von Herrn BzStR Schruoffeneger beantwortet. Im Übrigen habe er der Senatsverwaltung Vorschläge über integrative Konzepte eingereicht.

Herr Sell schlägt eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden und dem Integrationsausschuss vor.

Der Vorschlag über eine gemeinsame Sitzung mit dem Integrationsausschus wird mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Zudem bringt Herr Sell einen Antrag ein, das Bezirksamt zu beauftragen, für den 23.06.2018 einen anderen, größeren Veranstaltungsort als die Mierendorff-Grundschule zu suchen.

Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Frau Stückler schlägt vor, diese Eingabe zu vertagen und Herrn BzBm Naumann zur nächsten Sitzung einzuladen. Dem wird zugestimmt.

Die Eingabe wird vertagt.

mit dezentralen Thementischen im gesamten Erdgeschoss statt.