Auszug - Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit  

BV Kouloubandi begründet den Antrag.

BzStR Herz berichtet, dass oft Vor-Ort-Termine an den Schulen stattfinden und die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft nicht sinnvoll erscheint. Es muss jede Schule einzeln betrachtet werde. Zudem ist mit der Abteilung Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur eine Aktion in Planung, um die Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren.

Die CDU-Fraktion tritt dem Antrag bei.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, jede Schule sukzessive auf die Schulwegsicherheit zu überprüfen. Hierbei sollen die jeweiligen ElternvertreterInnen, VertreterInnen von Schulen, das Bezirksamt und Experten für Schulwegsicherung einbezogen werden, um die noch immer gefährliche Verkehrssituation vor unseren Schulen wirksam zu verbessern und damit die Sicherheit der Schulkinder auf ihrem Schulweg zu gewährleisten.

Das Bezirksamt berichtet dem Verkehrsausschuss und dem Schulausschuss regelmäßig.

Der BVV ist erstmals zum 31.12.2017 zu berichten.

Ursprungstext:

Das BA wird ersucht, eine Arbeitsgemeinschaft Schulwegsicherheit einzurichten, an der Elternvertreterinnen, Vertreterinnen von Schulen, Polizei und des BA teilnehmen, um die noch immer gefährliche Verkehrssituation vor unseren Schulen wirksam zu verbessern und damit die Sicherheit der Schulkinder auf ihrem Schulweg zu gewährleisten. Die AG legt dem Verkehrsausschuss und dem Schulausschuss einmal jährlich einen Tätigkeitsbericht vor.

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: