Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herr BzStR Schruoffeneger Kapitel 3306, 3340, 3800, 3910, 3820, 3881, 4200, 4201, 4202, 4300, 4510   

Einleitend trägt BzStR Schruoffeneger die Schwerpunkte seiner Abteilung vor, die mit den Stellenaufwüchsen realisiert werden sollen.

Anschließend verweist Herr Sell auf die Geschäftsordnung der BVV, nach der jedem Bezirksverordnetem das Recht zusteht, als Gast an Ausschuss-Sitzungen teilzunehmen und dort nach Einvernehmen im Ausschuss auch Redebeiträge zu formulieren. Er stellt das Einvernehmen im Ausschuss diesbezüglich einstimmig her (gilt pauschal für alle Haushaltsberatungen).

Sodann werden die einzelnen Kapitel beraten.

Kapitel 3306:

Zu Titel 11903 erläutert BzStR Schruoffeneger, warum die Ansätze für Schadensersatzansprüche zurückgehen. Es handele sich hierbei um eine vorsichtige Kalkulation. Werden Mehreinnahmen erzielt, gehen sie in das Gesamtbezirksergebnis ein.

Zu den Titeln 12401 und 12406 wird durch den Bezirksstadtrat ausgeführt, dass die Grundstücksmietenansätze langfristig sinkend sind. Für die Parkplätze gibt es bereits eine Warteliste; zudem wurden die Gebühren um rund 10% erhöht.

Zu Titel 28103: Eine einmalige Rückerstattung für Wasser und Strom bedingt das hohe Ist.

Zu Titel 28290: Durch den auslaufenden Vertrag mit der Firma Wall handelt es sich um eine geplante Absenkung der Einnahmen.

Zu Titel 51140: Der Anteil Büromöbel (3.400 Euro) errechnet sich aus dem 5.000 Euro Sachkosten-Anteil, der im Rahmen der neu hinzukommenden 75 Stellen dem Bezirk zugewiesen wurde.  Der Rest (1.600 Euro) wird für IT-Kosten reserviert.

Zu Titel 51408: Erhöhung des Ansatzes, um die Dienstkleidung tragenden Beschäftigten angemessen auszustatten.

Frau Röder spricht das Nachbarschaftsheim Lietzensee an. BzStR Schruoffeneger führt aus, dass aus Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) auch der Sanierungsbedarf für das Nachbarschaftsheim Lietzensee finanziert wird. Voraussetzung dafür ist eine Baufreiheitserklärung durch die Fachabteilung.

Kapitel 3340:

Zu den Titel 42201, 42701 und 42801 verweist BzStR Schruoffeneger auf seine Eingangserläuterungen (Personalaufwuchs).

Kapitel 3800:

Zu Titel 12401 stellt sich die Frage, was es mit dem Begriff „Grabeland“ auf sich hat. Frau Lück erläutert hierzu, dass es sich um eine Fläche als Blumen und Gemüseanbaugebiet handelt (ähnlich wie Kleingartenland nur ohne Bebauung).

Der Ausschuss bittet um Informationen im Nachgang zu den Haushaltsberatungen, wie hoch die Pacht bei Titel 12401 im Einzelnen ist.

BVG urbanis soll einen Kiosk am Olivaer Platz errichten. Die Erläuterung wurde schon im Stadtplanungsausschuss gegeben; möglicherweise erfolgt die Inbetriebnahme Ende 2018.

Zu Titel 52101 wird gefragt, ob die Ansätze auskömmlich seien. Die Leitlinie des Senats gibt jedoch die Ansatzbildung vor (entspricht der Zuweisung).

Zu Titel 52190: Korrespondierender Einnahmetitel ist 11990 bei Kapitel 4201. Dort vereinnahmte Erlöse aus Ablösungserträgen werden hier und direkt im Bau- und Wohnungsaufsichtsamt veranschlagt. Weniger, weil mehr Gesetzestreue erwartet wird.

Kapitel 3810:

Zu Titel 11193: Vgl. Begründung zu 3800/52190.

Zu den Titeln 42201, 42801 und 42821: Höhere Personalausgaben durch Lohndrift und höherwertigere Stellen.

Zu Titel 52109 wird angeregt, dass die Sportplätze höherer Pflege bedürfen. Die AfD-Fraktion erwartet den Ansatz für 2018 wieder in Höhe des 2016-Ansatzes auszustatten. BzStR Schruoffeneger erklärt die Defizite für die gesamte Grünflächen-Unterhaltung. Das Zumessungsmodell orientiert sich an zu geringem Standard. Mittel werden für das Allernötigste verwendet. Bei Titel 52110 beträgt das Ist 2016: 2.218 T€ – 2017 beträgt es bisher 753.300 Euro (Fällsaison kommt noch). Es wird um Mitteilung (spätestens zu den Abschlussberatungen) gebeten, wieviel in der Zuweisung für A04 enthalten ist.

BzStR Schruoffeneger erläutert die Grundsätze zur Kosten- und Leistungsrechnung. Die Zuweisung orientiert sich an den Mengen der Sportplatznutzung – Informationen werden zur Abschlussberatung vorgelegt.

Zu Titel 52190 stellt sich die Frage, wann der hohe Rest verausgabt wird und was damit geplant ist. Es wird aktiv daran gearbeitet, den Betrag zu reduzieren.

Zur Diskussion um Investitionstitel (7xxxx) wird grundsätzlich festgestellt, dass diese Teil der bereits beschlossenen Investitionsplanung sind, und daher nicht gestrichen werden können.

Kapitel 3820:

Zu Titel 11152: Die Einnahmevorgabe der Senatsverwaltung für Finanzen wurde u.a. hier realisiert.

Zu Titel 12401: Der Ausschuss bittet um Informationen im Nachgang zu den Haushaltsberatungen, wie hoch die Beträge im Einzelnen sind.

Kapitel 3881:

Zu Titel 51422: Eine Kooperation zur Grünflächenbepflanzung mit Drittem ist geplant.

Kapitel 4200:

Zu Titel 54010 erläutert BzStR Schruoffeneger, dass sich die Verteilung der Wohnungsbauprämie verändern wird (zu Lasten des Bezirks). Daraus wurden bisher Dienstleistungen finanziert; deshalb geringe Ansatzerhöhung zum Ausgleich bei Titel 54010

Hinter dem Titel 89339 verbergen sich Ausgaben für das Kiezbüro Mierendorffplatz.

Kapitel 4201:

Zu Titel 11148: Es ist in 2018 keine größere Baumaßnahme (wie etwa Groß­baumaßnahmen der vergangenen Jahre) zu erwarten, weswegen der Ansatz geringer ausfällt.

Kapitel 4202:

Es ergeben sich keine Nachfragen

Kapitel 4300:

Titel 53191: Die Abteilung meldet konkrete Maßnahmen zur Abschlussberatung.

Kapitel 4510:

Zu Titel 68318: Es handelt sich um eine Entschädigung an den Zoologischen Garten. Vertrag aus 1955: Zoo erhält jährliche Entschädigung (wird von SenFin erstattet).