Auszug - Förderung des Bundesumweltministeriums für Klimaschutz und Fahrradinfrastruktur im Bezirk nutzen  

Bezirksstadtrat  Schruoffeneger erläutert, dass das Bezirksamt im Sinne des Antrages schon tätig war. Aus seiner Sicht kann der Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt betrachtet werden. Dem schließt sich der Ausschuss nach kurzer Aussprache an (einstimmig). Ebenfalls einstimmig wird die Dringlichkeit festgestellt.

Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob Förderungen des Bundesumweltministeriums für Klimaschutzprojekte im Bezirk wie energetische Sanierungen, Energiesparen, Klimaschutzmanagement und Fahrradinfrastruktur 2016 beantragt werden können.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: