Auszug - Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz  

 
 
70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1630/4 Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone am Karl-August-Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Eurskens 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nachdem Frau Andres eine geänderte Formulierung des Antrages vorstellte, wird er einstimmig angenommen und ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine verbesserte Beschilderung und durch Veranlassung von polizeilichen Geschwindigkeitsmessungen die Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone im Bereich Krumme Straße/Karl-August-Platz sicher zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen – z. B. durch Überprüfung der entsprechenden Beschilderung oder ggf. durch Einsatz von Teilaufpflasterungen oder Bremsschwellen – und durch Veranlassung von polizeilichen Geschwindigkeitsmessungen die Einhaltung der verkehrsberuhigten Zone im Bereich Krumme Straße/Karl-August-Platz sicher zu stellen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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