Auszug - Fördervorschlag für die Projekte der freien Träger der Jugendhilfe für den Doppelhaushalt 2016/2017  

 
 
70. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:34 - 18:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Fördervorschlag wurde per Mail wie gewünscht am 13.11.15 versandt. Jug Dir erläutert die Details des Vorschlags. In dem Vorschlag sind Personalmittel für die Einrichtung “Plöner Str.“ verzeichnet, die aber erst im Rahmen der Haushaltswirtschaft zur Verfügung stehen; dies wurde entsprechend mit der SE Fin und dem Jugendhilfeausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen vereinbart.

Das IST 2015 wird in 2016/2017 fortgeschrieben. Zusätzlich werden Mittel für Tarifanpassungen in Höhe von insgesamt 15.000 € für das Jugendamt bereitgestellt (weitere 8.000 € für die Abteilung Soziales). Der errechnete Bedarf liegt bei 80.000 €. Die Verteilung der 15.000 € erfolgte entsprechend der jeweiligen Stellenanteile der Träger. Aus diesem Grund geht der größte Anteil der Mittel an den Träger „Deutsche Schreberjugend e.V.“ Die Einrichtungen „Mädchentreff“ und „ASP Holsteinische Straße“ wurden nicht berücksichtigt, da sie erst in 2014 übertragen und mit Mitteln für die Finanzierung der aktuellen tarifrechtlichen Vereinbarungen ausgestattet wurden. Jug Dir weist auf eine Korrektur hinsichtlich des „Cafe Nightflight“ hin, die eine Verteilung von 227,62 € auf die anderen zu berücksichtigenden Träger zur Folge hat. Es gibt bei dem „Cafe Nightflight“ keine Tarifanpassung, da dort nur Honorarkräfte tätig sind.

Herr Neuhoff weist in diesem Zusammenhang auf die unterschiedliche Bezahlung der Mitarbeiter/innen durch die Träger hin.

Herr Göpel stellt fest, dass der Vorschlag der Verwaltung ein transparentes und gutes Verfahren darstellt.

Herr Ali Khan fragt, wer über die Höhe der Zuwendungen entscheidet. Jug Dir erläutert das Verfahren: Die Vorlagen, auf Basis der Anträge der Träger, werden im Jugendhilfeausschuss abgestimmt und beschlossen. Laufende Einrichtungen mit bedarfsgerechten Angeboten werden üblicherweise weiterhin mit Mitteln ausgestattet. StR Engelmann benennt  Angebotsstruktur, Angebotsumfang und Personaleinsatz als relevante Kriterien.

 

Jug Dir führt hinsichtlich der Transparenz im gesamten Kontext der Leistungserbringung aus, dass wie anlässlich der Vorstellung des Jugendhilfeplans und der Beratungen über den Haushaltsplanentwurf im JHA angekündigt in Gesprächen mit den Trägern ein nachvollziehbares Verfahren zur Ermittlung des Umfangs der Angebotsstunden besprochen wurde und bereits 2016/2017  Anwendung findet.

Der Vorschlag der Verwaltung wird, vorbehaltlich der Korrektur zur Verteilung der 227,62 €, beschlossen. (10/-/-)

 


 

 
 

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