Auszug - Fortbestand des Therapiebades in der Reinfelder-Schule sichern  

Beratungsablauf:

Der Antrag wurde am 09.07.2015 von der BVV beschlossen und zur Beratung an den Schulausschuss überwiesen.

Es wird folgender Änderungsantrag der SPD-Fraktion behandelt:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch private/gewerbliche Betreiber eine Sanierung des Schwimmbeckens und damit eine Weiternutzung für Schwimmangebote oder ähnliches erfolgen kann.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Die Verwaltung berichtet zum Sachverhalt:

Das ehemalige Therapiebad der Reinfelder-Schule ist seit dem Sommer 2015 geschlossen, weil dem Bezirk keine ausreichenden Mittel für eine Sanierung (mindestens 700.000 Euro) zur Verfügung stehen. Zuletzt wurde das Bad durch eine private Schwimmschule genutzt, der anheimgestellt wurde, die Mittel zur Sanierung selbst aufzubringen. Dies war dem privaten Pächter aber nicht möglich, so dass der Vertrag plangemäß auslief und nicht verlängert wurde.

Aus dem Umfeld der Reinfelder-Schule wurde ein Interesse daran gemeldet, dass der Bezirk sich um Alternativen bemüht, um eine weitere Nutzung durch einen privaten Träger erneut zu ermöglichen.

Das Bezirksamt hat diesen Wunsch aufgegriffen und zugesagt, bis zum 31.03.2016 keine Veränderungen vorzunehmen, um die Möglichkeit zu erhalten, den Betrieb des Bades wieder aufzunehmen.

In der Zwischenzeit haben sich ein kommerzieller und ein nichtkommerzieller Interessent gemeldet, die sich eine Sanierung aus eigenen Mitteln und eine anschließende Betriebsfortführung grundsächlich vorstellen können.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch private/gewerbliche Betreiber eine Sanierung des Schwimmbeckens und damit eine Weiternutzung für Schwimmangebote o. ä. erfolgen kann.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie es durch Suche eines externen Betreibers den Fortbestand des Schwimmbadbetriebes des Therapiebades in der Reinfelder-Schule sichern kann.

Der BVV ist bis zum 30.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              8              dagegen:     0                  Enthaltung:              6