Auszug - IT-Konzept für den Bezirk - Neuland für Bezirksstadträtin König?  

Zur Beantwortung Frau BzStR’in König:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, Herr Al Abed, ich möchte Sie natürlich überhaupt nicht enttäuschen und Sie auch nicht all zu lange warten lassen und normalerweise trägt man bei bestimmten Gelegenheiten ein Gedicht vor, ich trage Ihnen jetzt eine schöne Antwort meiner IT-Stelle vor und dann schauen wir mal, was Sie damit anfangen können.

Zunächst bleibt festzuhalten, dass die Fragen nicht sehr konkret sind. Daher kann nicht sichergestellt werden, ob alle ggf. gemeinten Aspekte auch wirklich berücksichtigt werden. Das dürfen Sie ggf. bei uns im Fachausschuss nachfragen. Der Inhalt der Fragestellungen lässt vielmehr die Vermutung zu, dass hier mehr auf Presseberichterstattungen Bezug genommen wird und weniger auf die vorhandene IT-Infrastruktur. Kann mir aber vorstellen, die können Sie ja auch nicht im Einzelnen kennen, woher auch.

Zu 1.

Es gibt nicht nur ein IT-Konzept, auf dessen Grundlage die Dienstkräfte unserer Verwaltung ihre Aufgaben erfüllen. Neben dem IT-Regelwerk des Landes Berlin und das umfasst die IT-Organisationsgrundsätze der Berliner Verwaltung, die IT-Sicherheitsgrundsätze der Berliner Verwaltung, die IT-Standardisierungsgrundsätze der Berliner Verwaltung und und und, die Reihe könnten wir jetzt noch beliebig fortsetzen. Das die Grundlagen für die IT-Konzeption im Bezirksamt bildet, bestehen für die IT-Infrastruktur, also Netzwerk, Server und Clientsysteme von Beginn an Konzepte, die fortlaufend an die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Informationstechnik angepasst werden.

Für den IT-Betrieb legt die Leitung des FB IT alle zwei Jahre mit dem IT-Rahmenkonzept in Form der Investitions- und Haushaltsplanung eine langfristige Planung vor. Es ist gelebte Praxis, dass die einzelnen Fachbereiche dem FB IT ihren Bedarf mitteilen, der dann entweder aus dem laufenden Haushalt umgesetzt oder in zukünftigen Haushaltsplanungen berücksichtigt wird. Hierbei werden auch die landesweiten Entwicklungen in Berlin, z. B. eGovernment, eAkte, Berlin-PC, Serverkonsolidierung beachtet.

Auch das Informationssicherheitskonzept mit den darin enthaltenen Umsetzungen der einzelnen Maßnahmen gehört zum IT-Konzept und wird entsprechend der technischen Entwicklungen angepasst.

Darüber hinaus sind für alle IT-Fachverfahren entsprechende Konzepte zu entwickeln, die auch entsprechend zu aktualisieren wären. Jedoch zeigt die Praxis – gerade auch bei den zentral vorgegebenen IT-Fachverfahren – dass hier seitens der zentralen IT-Verfahrensverantwortlichen die notwendigen Fortschreibungen fehlen, also das passiert in der Regel auf der Senatsebene. Dies zeigte sich auch bei der Umstellung von Windows XP auf Windows 7 sowie von Office 2003 auf Office 2010. Die Hardware und die entsprechende Lizenzierung waren seitens des FB IT rechtzeitig sichergestellt, jedoch konnte in vielen Bereichen erst verspätet umgestellt werden, da die IT-Fachverfahren keine entsprechende Freigabe hatten.

Für einige zentrale IT-Fachverfahren, z. B. ProJugend erteilte der zentrale IT-Verfahrensverantwortliche keine Freigabe und jede Bezirksverwaltung musste für sich die Ablauffähigkeit des Verfahrens prüfen und freigeben.

zu 2.

Hierzu wäre zunächst konkreter festzulegen, was unter „im Sinne einer modernen Datenverarbeitung“ im Hinblick auf die im Betrieb befindliche Hardware gemeint ist. Bezogen auf die im Bezirk eingesetzte Hardware kann folgendes festgestellt werden:

• Im Bereich der Server wurde Ende 2012/Anfang 2013 ein Blade-System beschafft, für das gemäß Investitionsplanung in 2018 eine Ersatzbeschaffung vorgesehen ist, die sich dann nach dem aktuellen Stand der Technik richten wird. Für noch vorhandene einzelne Server sowie für das Blade-System sind in jedem Haushaltsjahr entsprechende Mittel für notwendige Ersatzbeschaffungen eingeplant.

• Auch für den Netzwerkbereich sind in jedem Jahr entsprechende Mittel für die notwendigen Ersatzbeschaffungen eingeplant.

• Auf den Client-Systemen ist die benötigte Hard- und Software ablauffähig. So dass auch hier kein Mangel festgestellt werden kann. Für die notwendigen Ersatzbeschaffungen sind in den jeweiligen Haushaltsplanungen jeweils Mittel enthalten. Auch für die Aktualität des Betriebssystems und der Standardsoftware (MS-Office u. a.) ist in der Investitionsplanung Vorsorge getroffen worden.

Darüber hinausgehend gemeinte Hardware wäre zu genauer zu benennen, da dann ggf. auch weitergehende Ausführungen im Hinblick auf die sichere Nutzung – u. a. zum Schutz für die Speicherung und Verarbeitung sensibler Daten – notwendig wären.

Zu 3.

Wie den Ausführungen zu Frage 2 bereits zu entnehmen ist, entsprechen die Server und Betriebssysteme (z. B. Novell) dem aktuellen Stand der Technik. Auf den Servern werden aufgrund von Kosten- und Sicherheitsaspekten Open-Source-Betriebssysteme (z. B. Linux, Ubuntu u. a.) eingesetzt. Microsoft-Betriebssysteme werden nur eingesetzt, wenn dies durch Anwendungen zwingend notwendig ist. Das Bezirkssystem ist durch entsprechende Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Firewall, Software zum Schutz vor Schadsoftware, Netzwerküberwachung) abgesichert.

Darüber hinaus ist es neben technischen Sicherungsmaßnahmen auch dringend notwendig, die Dienstkräfte im Hinblick auf Datenschutz und Informationssicherheit entsprechend zu sensibilisieren. Die besten technischen Sicherheitsmaßnamen sind nutzlos, wenn der Faktor „Mensch“ z. B. Daten aus der sicheren Systemumgebung exportiert und per E-Mail verschickt bzw. Akten oder Unterlagen ohne Schutzmaßnahmen aus den Bürogebäuden mitgenommen werden.

Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass viele IT-Fachverfahren und die damit gespeicherten Daten nicht auf Servern des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf laufen. So werden Verfahren z. B. beim IT-Dienstleistungszentrum Berlin, bei Senatsverwaltungen oder externen Rechenzentren betrieben. Die Entscheidung hierzu trifft der jeweilige IT-Verfahrensverantwortliche und wie gesagt, das sind in den meisten Fällen die Senatsverwaltungen, die zuständigen.

Zu 4.

Auf jeden Fall besteht dringender Personalbedarf im Bereich der Informationstechnik. Aufgrund der stetigen technischen Entwicklung und der Komplexität der IT-Infrastrukturen und IT-Systeme im Bezirks- und Landesnetz ist es erforderlich, den Personalbestand zu erhöhen, um neben dem sicheren Betrieb und Erhalt der IT-Infrastruktur mit den sich hieraus ergebenden Aufgaben auch noch genügend Personalressourcen für Innovation, Konzeption, Planung, Sicherheitsmaßnahmen, Umsetzung und Dokumentation neuer Techniken zur Verfügung zu haben. Die derzeit vorhandenen Personalressourcen reichen hierfür nicht aus.

Für welche neuen IT-Ausstattungskomponenten ein dringender finanzieller Bedarf besteht, kann derzeit nicht erkannt werden.

Sofern der vom FB IT angemeldete Haushalt für 2016/2017 nicht gekürzt wurde, bestand kein Anlass für „Rauchzeichen“, da dieser alle notwendigen Maßnahmen und von den Fachbereichen vorgenommenen Anmeldungen enthielt. Ob einzelne Fachbereiche dies ggf. versäumen bzw. sich kurzfristige neue Maßnahmen ergeben, ist nicht auszuschließen.

Sofern dem FB IT auch künftig die zu den Investitions- und Haushaltsplanungen angemeldeten Mittel sowie mehr Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden, kann den technischen Entwicklungen auch gefolgt werden. Und ich darf in diesem Zusammenhang sagen, wir haben im Rahmen der Haushaltsberatungen sehr intensiv darüber diskutiert, wo man angesichts der Haushaltslöcher einsparen kann, dabei war auch die Frage der IT-Technik durchaus ein Thema. Es ist uns aber gelungen mit unseren Argumenten diesen Bereich auszuschalten, weil wir können ja gerne auch noch auf Steinzeit weiterarbeiten, aber das ist nicht so richtig dienlich für uns alle und ich glaube, da müssen wir auch hin und wieder mal sehen, wo wir vernünftig investieren.

Zu 5.

Zu polemischen Fragen gibt es immer zwei Möglichkeiten zu antworten, entweder genauso polemisch oder man lässt es an der Stelle und da ich an anderer Stelle schon mal sagen kann, dass die BVV keine Zuständigkeit für die Art der IT-Systeme, die wir hier im Haus haben hat, verkneif ich mir dann eine weitere Beantwortung dazu. Vielen Dank.