Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsamt (einschließlich Wirtschaft) Herrn BzStR Schulte Kapitel: 3340, 3400,3401, 3800, 3810,3820,3881, 4200, 4201, 4202 und der Teilbereich Umwelt der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt Kapitel 4300   

Kapitel 3340, 3400:

Der Wirtschaftsplan zur Parkraumbewirtschaftung wird verteilt, da dieser im Druckstück fehlt.

Kapitel 3401:

BzStR Schulte erläutert, dass das Kapitel nach wie vor ausgeglichen veranschlagt wird, sich der letztendliche Überschuss allerdings zwischen 30-60 T€ bewege. Ab 2017 erhalten die Märkte einen eigenen Wirtschaftsplan, so dass auch Neueinstellungen ohne Anrechnung auf den VZA-Abbau möglich sind.

Zu Titel 51701 stellt Hr BzStR Schulte dar, dass die nur leicht erhöhte Ansatzbildung realistisch veranschlagt sei.

Kapitel 3800:

Zu Titel 73846 teilt Herr BzStR Schulte mit, dass der letzte Satz in den Erläuterungen gestrichen wird, da dieser nicht zutrifft.

Kapitel 3810:

Das Gremium bittet um Erläuterung, warum der Einnahme-Ansatz bei Titel 12204 geringer ist, als das Ist 2014. Antwort der Abteilung:

„Die Mehreinnahmen in 2014 gehen auf einen Eigentümerwechsel im Freibad Halensee zurück. Für den Getränkeausschank auf der Steganlage wurden nachträglich für 2012 bis 2014 Entgelte erhoben.“

Zu Titel 11903 erläutert Herr BzStR, dass der Einnahme-Ansatz geringer ausfällt als das Ist 2014, da es sich vermutlich um einen Einzeltatbestand handelte. Zu Titel 11193 erläutert er auf Nachfrage, dass der Ansatz geringer veranschlagt wird, da man die Einnahme nicht einschätzen kann, und höhere Einnahmen ohnehin problemlos den entsprechend zweckgebundenen Ausgaben zufließen. Das Ist per 31.8.15 beträgt rd. 148 T€.

Zu Titel 12401 erläutert Herr BzStR Schulte, dass ab dem nächsten Haushalt (2018/2019) eine zusätzliche Position „Parkwächterhäuschen“ eingestellt wird. Zum Lietzenseepark verteilt er einen vertraulichen Vermerk für jede Fraktion. Zum Waldhochseilgarten Jungfernheide teilt er mit, dass die Pacht an den Umsatz gekoppelt (mit Untergrenzenschwelle) und eine Erhöhung derzeit nicht geplant sei.

Kapitel 3820:

Zu Titel 11152 teilt Herr BzStR Schulte mit, dass die Gebühren für Erdbestattungen günstiger geworden sind. Damit sei auch weniger Platz für Urnenbestattungen.

Kapitel 4200:

BzStR Schulte erläutert allgemein, dass für zwei Gebiete Milieuschutz denkbar sei. Dafür wären dann zwei E10-Stellen ausreichend.

Zu Titel 52610 teilt er mit, dass versucht wird, so wenig wie möglich Gutachten extern erstellen zu lassen. Das Ist per 31.8.15 liegt bei 0,- €. Zur Frage, ob es sich in 2014 um die beiden bekannten Gutachten handelt, sagt Herr BzStR Schulte für die 55. Sitzung die Verteilung entsprechender vertraulicher Unterlagen zu.

Zu Titel 53121 teilt Herr BzStR Schulte auf Nachfrage mit, dass das Ist per 31.8.15 0,- € beträgt.

Kapitel 4201:

Zu Titel 11990 wird um eine Aufschlüsselung für 2014 gebeten. Herr BzStR Schulte sagt diesbezüglich zu, in der 55. Sitzung entsprechende vertrauliche Informationen bereitzustellen.

Das Gremium bittet bezüglich der „Sprinterprämie“ um Darstellung, wie sich diese in 2014 und 2015 im Haushalt wiederfindet. Herr BzStR sagt auch hierzu die Verteilung vertraulicher Informationen für die 55.Sitzung zu.

Kapitel 4202:

Zu Titel 81279 wird nach der Spezifikation des GPS-Empfängers gefragt. Antwort der Abteilung:

„Das GPS Gerät wird für satellitengestützte Vermessungsarbeiten benötigt. Es muss gegenwärtige und geplante Signalgeber empfangen können. Das angedachte Gerät - Leica viva GS15 kostet zurzeit 24.500,-- €.“