Auszug - Beratung des Einzelplans der Abteilung Soziales und Gesundheit Herrn BzStR Engelmann Kapitel 3320, 3910, 3911, 3912, 3930, 3940, 3960, 3981, 3995, 4100, 4181   

Kapitel 3320:

Es ergibt sich die Frage, warum bei der Erläuterung zum Gender Budgeting / „Sollfestlegung aus Genderprognose“ keine Zahlen hinterlegt sind. Antwort der Abteilung:

„Nach Recherche der Hintergründe ist die Aufnahme des genannten Produkts in den Haushaltsplan im Bereich des Gender-Budgetings irrtümlich erfolgt. Entsprechend der vom RdB beschlossenen Version 19 des Produktkataloges handelt es sich bei dem Produkt 76906 um KEIN Gender-Produkt.

Leider ist die Darstellung im Produktkatalog selbst etwas missverständlich, da zum Thema Genderinformation lediglich leere Felder vorzufinden sind. Klarer ist die Darstellung in der (neuen) Online-Version der Senatsverwaltung, in der das Feld "Gender-Produkt" die klare Aussage

"Nein" enthält.

Wir bitten daher, den Abschnitt "Gender Budgeting" in den Erläuterungen zum Kapitel 3320 komplett zu streichen.

Natürlich verfolgt unsere Abteilung auch ohne diese textliche Hervorhebung die Umsetzung genderpolitischer Ziele.“

Weiterhin ergibt sich die Frage zu Titel 35990, wie sich die Stiftungen entwickeln. BzStR Engelmann verweist auf die negative Zinsentwicklung und die konservative Anlageform bei Stiftungen.

Kapitel 3910

Zu Titel 68420 wurde darauf verwiesen, dass die Mittelverteilung zwischen den Bezirken nicht gleichmäßig, sondern nach Median erfolgt ist.

Kapitel 3911:

Zu Titel 67114 wurde erläutert, dass es sich um einen Merkansatz handelt, bei dem Mehrausgaben basiskorrigiert werden.

Kapitel 4100:

Zu Titel 41231 wurde mitgeteilt, dass dieser bisher nicht genutzt wurde. Zu Titel 51403 wurde darauf hingewiesen, dass bei Neubeschaffung von Fahrzeugen auf umweltfreundliche Kriterien geachtet wird.