Auszug - Den Jugendhilfeausschuss bei der Einrichtung der Jugendberufsagentur beteiligen!  

 
 
65. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:34 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1290/4 Den Jugendhilfeausschuss bei der Einrichtung der Jugendberufsagentur beteiligen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/B'90 (fraktionslos)CDU/B'90/Grüne 
Verfasser:Wuttig/Rouhani/Klose/Dr. Vandrey/Wapler 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Naumann schlägt vor, den Antrag bis zur nächsten Sitzung der Lenkungsgruppe im September zu vertagen, um die Problematik in der Lenkungsgruppe erörtern zu können. Herr Wuttig erklärt, dass über den Antrag heute abgestimmt werden solle, denn er hat die Problematik bereits in drei zurückliegenden Ausschusssitzungen zur Sprache gebracht. Er möchte, dass in der zweiten Zeile die Worte „als beratendes Mitglied“ gestrichen werden. Herr Sell erklärt für die CDU-Fraktion, Frau Dr. Vandrey für die Fraktion B`90/Grüne diesem Antrag beitreten zu wollen.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung. Der Ausschuss beschließt diesen einstimmig mit einer Enthaltung (10/-/1). Die Dringlichkeit wird mit dem gleichen Ergebnis (10/-/1) beschlossen.


 


 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Vertreterin/einen Vertreter des Jugend-hilfeausschusses zur Lenkungsgruppe, die mit der Vorbereitung der Einrichtung der Jugendberufsagentur betraut ist, beizuziehen, sofern nicht ein zu begründender rechtlicher Grund dieses ausschließt.

 

Der BVV ist bis zum 31.09.2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Vertreterin/einen Vertreter des Jugend-hilfeausschusses als beratendes Mitglied zur Lenkungsgruppe, die mit der Vorbereitung der Einrichtung der Jugendberufsagentur betraut ist, beizuziehen, sofern nicht ein zu begründender rechtlicher Grund dieses ausschließt.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen