Auszug - Gefahrenzone Lietzenburger Straße für Fußgänger und Fahrzeuge beseitigen  

 
 
54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1247/4 Gefahrenzone Lietzenburger Straße für Fußgänger und Fahrzeuge beseitigen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Pinkvoß-Müller 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zwar wären die Hauptunfallursachen in diesem Bereich Abstandsverstöße, ein Nachbesserungsbedarf sei aber erkennbar und der Antrag damit gegenüber der zu-ständigen Verkehrslenkung Berlin unterstützenswert

Zwar wären die Hauptunfallursachen in diesem Bereich Abstandsverstöße, ein Nachbesserungsbedarf sei aber erkennbar und der Antrag damit gegenüber der zuständigen Verkehrslenkung Berlin unterstützenswert, so Herr Schulte. Der Antrag wird mit 13:0:1 Stimmen angenommen, ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen des Senats sicherzustellen, dass durch geeignete Straßenbau- und / oder Verkehrslenkungsmaßnahmen die durch verkehrswidriges Verhalten entstandene Gefahrenzone Lietzenburger Straße Ecke Sächsische Straße / Bleibtreustraße zeitnah entschärft wird.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

 
 

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