Auszug - Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes  

Frau Jantzen zitiert aus einem Vermerk des Straßen- und Grünflächenamtes, der ausführlich die Benennungsvorgaben im Land Berlin erläutert und im Ergebnis zur Ablehnung des vorliegenden Umbenennungswunsches kommt. Herr Herz greift dies auf und kündigt die ablehnende Haltung seiner Fraktion an, ferner gebe es im Bezirk auch bereits eine offizielle Gedenktafel. Zwar hege Frau Wieland gewisse Sympathien für die Antragsintention, sie wolle aber den rechtlichen Hinderungsgründen Vorrang einräumen. Herr Tillinger weist auf die ausführliche Diskussion im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hin, die im Ergebnis ebenfalls aufgrund der rechtlichen Bedenken zu einem ablehnenden Ausschussvotum führten. Herr Reich spricht sich für eine pragmatische Lösung aus, dagegen hält auch Herr Gusy die vorliegenden Bedenken für schwerwiegend genug, den Antrag abzulehnen. Herr Scharck erinnert an die vorhandenen Schul- und Straßennamen derer von Witzleben in Berlin. Der Antrag wird mit 1:13:1 Stimmen abgelehnt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Widmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes auf Margarete von Witzleben zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              1              dagegen:       13                Enthaltung:              1