Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Engelmann berichtet vom aktuellen Masern-Fall im Wald-Gymnasium. Es wurden heute durch eine Ärztin und zwei Gesundheitsaufseher ca. 50 Schüler/-innen kontrolliert. Hiervon waren 8 Schüler/-innen fraglich, d.h. es konnte kein Impfpass vorgelegt werden. Bei den Betroffenen sind weitere Nachweise notwendig. Ebenso trifft dieser Umstand auf drei Lehrkräfte zu. In diesem Zusammenhang erklärt BzStR Engelmann, dass er die von der Schulleitung des Wald-Gymnasiums beschlossene Schließung der Schule bedenklich findet. Auf Nachfrage von BV Böhm nach Maßnahmen des Bezirksamtes informiert BzStR Engelmann, dass Masern als Viruserkrankung sehr ansteckend sind und schwere Komplikationen hervorrufen. Daher ist die Erkrankung sehr ernst zu nehmen und die Unterberechung von Infektionsketten ein wichtiges Ziel um die Weiterverbreitung dieser Erkrankung zu verhindern. In diesem Zusammenhang verweist er auf die aktuelle Presserklärung (Anlage 1 zur Niederschrift).

Weiter berichtet BzStR Engelmann von der Berliner Kampagne für Darmgesundheit. Um die Prävention nachhaltig zu stärken, hat sich im Rahmen des Aktionsprogramms Gesundheit Berlin ein Bündnis Darmgesundheit formiert, das derzeit aus fast allen Bezirken, der Techniker Krankenkasse, verschiedenen Berliner Krankenhäusern und Darmzentren sowie der Felix Burda Stiftung und der Berliner Krebsgesellschaft besteht. Das Bündnis startet 2015 eine berlinweite Kampagne unter der Schirmherrschaft des Sentators für Gesundheit und Soziales. Auftakt für die berlinweite Aktionswoche ist vom 12. bis 18. September 2015. Zielgruppe sind Personen ab dem 50. Lebensjahr. Im Mittelpunkt der Aktionswoche am Wittenbergplatz steht ein begehbares Darmmodell der Felix Burda Stiftung; dazu wird es zahlreiche Events und Informationsangebote geben. Alle zertifizierten Darmzentren, die Beratungsstellen der Gesundheitsämter und involvierte Arztpraxen werden einbezogen.

BzStR Engelmann informiert über den aktuellen Stand zur Drucksache 1008/4 (Mehr Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen). Der erste Abwurfbehälter für gebrauchte Spritzen wurde im Grünstreifen aufgestellt. Die Installation erfolgte am 17.02.2015 durch das Grünflächenamt in Absprache mit Fixpunkt. Am Bus wird Fixpunkt auf den neuen Abwurfbehälter verweisen. Dazu wurde eine Liste erstellt, mit Hilfe welcher Fixpunkt Erfahrungen der Nutzer bzw. auch der Nichtnutzer dokumentieren will. Die Test- und Probephase läuft bis Ende März 2015. Danach erfolgt die Auswertung.

Am 11.03.2015 findet im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg-Wilmersdorf in der Zeit von 16-18 Uhr die 7. Senioren-BV statt. Insgesamt wurden 20 Anträge bzw. Anfragen an das Bezirksamt gerichtet. Entsprechende Zuarbeiten wurden an die BA-Mitglieder verteilt. Diese werden durch den Bezirksbürgermeister Naumann und dem Stadtrat für Soziales und Gesundheit und stellv. Bezirksbürgermeister Engelmann beantwortet.

BzStR Engelmann berichtet vom aktuellen Stand zum Thema Stadtteilzentren. Am 20.02.2015 hat das Auswahlgremium (Zusammensetzung SenGesSoz, DPW und Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, vertreten durch BzStR Engelmann) zugunsten des bereits am Halemweg 18 ansässigen Trägers Stadtteilverein Tiergarten e.V. entschieden. Die von beiden Bewerbern (2. Bewerber Dorfwerkstatt) vorgestellten Konzepte enthielten jeweils unterschiedliche Ansätze und Zielrichtungen, sodass ausschlaggebend war, wo der Bezirk den Schwerpunkt seiner Arbeit sieht und welche Ziele verfolgt werden. Das Gremium war sich dann einig, dass der Stadtteilverein Tiergarten den Zuschlag erhält. Zeitnah werden weitere geführt. Auf Nachfrage von BV Kaas Elias bestätigt BzStR Engelmann nochmals, dass bezüglich der Räumlichkeiten weitere Gespräche anstehen. Auf eine weitere Nachfrage von BV Kaas Elias zum Abwurfbehälter für gebrauchte Spritzen reicht BzStR Engelmann ein Foto des Abwurfbehälters den Ausschussmitgliedern zur Ansicht.

Termine: 

Zu 4a

Der Vorsitzende fragt nach dem Sachstand zur Informationsfahrt des Ausschusses nach De Hogeweyk. BzStR Engelmann verweist auf ein Gespräch mit der BVV-Vorsteherin. Es sollte vorab die Reisedauer und die Teilnehmerzahl geklärt werden. BzStR Engelmann hat bisher hierzu keine näheren Informationen erhalten. Der Vorsitzende weist auf sein Schreiben an die Ausschussmitglieder vom 26.02.2015 hin. Nach kurzer Erörterung werden die Fraktionen gebeten bis zum 11.03.2015

-                     die Anzahl der Teilnehmer/Fraktionen

-                     die Dauer der Reise

-                     sowie die Bereitschaft zur Übernahme einer Kostenbeteiligung (50%)

zu klären. Die Rückmeldung erfolgt an den Vorsitzenden des Ausschusses.