Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen der Verwaltung:

Mitteilungen der Verwaltung:

  1. Schadensmeldung: Einbruch in Grundschule Alt-Schmargendorf am 22.12.2014; keine Sachbeschädigung
  2. Bericht zur Pressekonferenz zum Umzug und Verteilung der Presseunterlagen
  3. Sachstand Kataster Sozialer Wohnungsbau? C-W hat das Kataster inzwischen bereinigt und aktualisiert
  4. Mitteilung aktueller Sachstand Schoeler-Schlösschen
  5. Nachfragen des letzten Ausschusses zur Deutschen Wohnen in Westend: Deutsche Wohnen wurde aufgefordert mitzuteilen, wie lange der Leerstand geplant ist und wodurch er begründet ist. Eine Antwort steht bisher aus.
  6. Umfrage in den Bürgerämtern zur Drucksache 0966/4 findet im Februar 2015 statt.
  7. Schiedsperson im Bereich Westend hat die Tätigkeit niedergelegt. Frau König bittet den Ausschuss ggf. geeignete Personen zu benennen.

 

Fragen an die Verwaltung:

Nachfrage, wann der Schriftzug "Rathaus Wilmersdorf" vom Gebäude entfernt wird (derzeitig Gespräche mit der BIM) und wem der englische Briefkasten gehöre, bzw. ob noch eingeworfene Post im Amtsbriefkasten entleert werde. Der englische Briefkasten gehört dem Bezirksamt, kann aber aufgrund der Einlassung in die Mauer nicht entfernt werden. Der Amtsbriefkasten ist verschlossen/versiegelt.

 

Es besteht der Wunsch, das Sondervermögen des Berliner Vermögens für den Ausschuss aufzubereiten. Auch wünscht der Ausschuss einen Sachstand zur Ausschreibung des Ratskellers Schmargendorf.

 

Zur Nachfrage bezüglich der Suche nach der Flüchtlingsunterkünften antwortet BzStR`in König, dass der Bezirk nichts mehr im Bestand hierfür habe.

 

Zur Nachfrage zu den Schulhausmeisterassistenzen antwortet BzStR`in König, dass 17 Stellen angemeldet, jedoch nur 13 Stellen bewilligt wurden, die nach und nach ab August 2015 beginnen werden. Für weitere Rückfragen zur Auswahl der Personen wird an den Sozialausschuss verwiesen.

 

BV Kaas-Elias fragt nach dem Sachstand Haus Pangea (noch in Bearbeitung), des Caterings für die Einbürgerungsfeier (Haushaltstitel verstärkt, Caterer mit sozialen Projekten werden angefragt) und der Beantwortung zur Kleinen Anfrage zum Fuhrpark (erfolgt in den nächsten Tagen).

 

BV Gusy fragt nach der Ausbildungsplatzsituation im Bürgeramt. Azubis werden weiterhin im Bürgeramt eingesetzt, jedoch besteht die Gefahr bei weniger Auszubildenden insgesamt, weniger geeignete Kräfte mit Anschlussverträgen versorgen zu können.

 

 


 

 
 

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