Auszug - Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude  

 
 
34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1058/4 Signet "Berlin barrierefrei" für bezirkliche Gebäude
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU/Grüne/Piraten 
Verfasser:Wuttig/Klose/Dr. Vandrey/Wapler/Pabst 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ohne Änderungen und Diskussion wird der Antrag angenommen

Ohne Änderungen und Diskussion wird der Antrag angenommen. Die Fraktionen der Grünen und Piraten treten dem Antrag bei. BzStR' in König verweist darauf, dass es im Rahmen der Beantwortung zum Beschluss 0350/4, eine Liste der Behindertengerechtigkeit der Bezirksgebäude gibt.

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Gebäude barrierefrei sind und - soweit noch nicht geschehen - mit dem Signet "Berlin barrierefrei" versehen werden können.

 

Bei Gebäuden, die bisher nicht barrierefrei sind, ist ein Plan zu entwickeln, der aufzeigt, bis wann und mit welchen Maßnahmen Barrierefreiheit erreicht werden kann.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, Träger, die durch Zuwendungen oder Leistungsverträge durch den Bezirk gefördert werden, ebenfalls auf das Signet hinzuweisen und diese zu bitten, ihre Räumlichkeiten auf Barrierefreiheit zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 30. 06.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Dringlichkeit einstimmig beschlossen

 
 

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