Auszug - Arbeitskleidung für die Fairtrade Town  

 
 
41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1046/4 Arbeitskleidung für die Fairtrade Town
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Cieschinger 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Cieschinger lässt durch Frau Klose eine Bremer und eine Berliner Version einer Eigenerklärung im Ausschuss verteilen

 

Frau Cieschinger lässt durch Frau Klose eine Bremer und eine Berliner Version einer Eigenerklärung im Ausschuss verteilen. Auf Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen wird um erneute Vertagung gebeten, um Frau Cieschinger Gelegenheit zu geben, die Erkenntnisse aus dem EuGH-Urteil Rs. C-368/10 vom 10.05.2012) in die Antragsformulierung einzubinden und diesen dann persönlich noch einmal zu begründen.

 

Dem Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 8              Nein: 1              Enthaltung: 4

 


 

 
 

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