Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Naumann informiert noch einmal zusammenfassend über die unter TOP 3 NEU bereits erwähnte RdB-Initiative zum Personalmehrbedarf und sagt auf Nachfrage zu, den für Charlottenburg-Wilmersdorf gemeldeten Mehrbedarf, nach Abteilungen unterteilt, mitzuteilen. Dieser ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Er teilt mit, dass die als Anlage zum Protokoll der letzten Sitzung des Ausschusses vorgesehene Auflistung der altersbedingt ausscheidenden Mitarbeiter/innen des Bezirks (nach Bereichen unterteilt) vorliegt und der "Eilbedürftigkeit" wegen vorab am Rande der BVV an die Ausschussmitglieder verteilt wird.

Er setzt den Ausschuss darüber in Kenntnis, dass als Vertreterin für den gebildeten sog. "Portfolio-Ausschuss" zuständigkeitshalber BüAbtLin, Frau König, benannt wurde. Herr Schulte (StadtAbtL) ist als Vertreter vorgesehen.

Als Information zur Planung der Maßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungs-Programm (SSSP) werden die entsprechenden Genehmigungsschreiben ausgehändigt. Es handelt sich um:

• Schreiben SenInnSport - StS Statzkowski aus dem November 2014 für die Sportanlagen
• Schreiben Sen BJW - StS Rackles vom 26. November 2014 für die Schulanlagen.

Herr Naumann berichtet, dass ab dem Haushaltsjahr 2015 ein monatliches Meldeverfahren bezüglich erfolgter Übergriffe auf Beschäftigte des Bezirks eingeführt wird. Der entsprechende Meldebogen ist als Anlage 1 diesem Protokoll beigefügt.

Abschließend thematisiert er mit Bezug auf die Haushaltsplanaufstellung 2016/17 die zeitliche Enge im vorläufigen Terminplan (Anlage 2). Dieser wird Thema im Ältestenrat der BVV sein. Aus dem Ausschuss heraus wird angeregt, ggf. die Fachausschuss-Beratungen (zumindest in Teilen) bereits auf Basis der Eckwerte zu führen. Herr Naumann unterstreicht dazu, dass dies dann nicht immer die nötige Detailtiefe erreichen kann wie eine Beratung auf Basis eines Feinverteilungs-Entwurfs.