Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1396/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1397/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Saubere Schulen für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1425/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Harry-Potter-Spielplatz  
Enthält Anlagen
1066/5  
Ö 7.2  
Pressefreiheit schützen  
Enthält Anlagen
1410/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0976/5  
Ö 8.2  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 8.3  
Auch die Städtischen müssen bauen!
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 8.4  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 8.5  
Hecken sind nicht zum Klettern da  
Enthält Anlagen
1195/5  
Ö 8.6  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 8.7  
Schatten und Sonnenschutz auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1236/5  
Ö 8.8  
Beitrag zum Klimaschutz: Schulen sollen Bäume weiterhin wässern können Neu: Beitrag zum Klimaschutz: Bewässerung von Bäumen und Pflanzen durch Schulen  
Enthält Anlagen
1240/5  
Ö 8.9  
Ein Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße  
Enthält Anlagen
1241/5  
Ö 8.10  
Erhalten und Gestalten  
Enthält Anlagen
1292/5  
Ö 8.11  
Neu gedacht! Mobilitätsdrehscheibe Westkreuz  
Enthält Anlagen
1296/5  
Ö 8.12  
Assistenzhunde Willkommen  
Enthält Anlagen
1336/5  
Ö 8.13  
Tarifvertrag der Gebäudereiniger Neu: Tarifvertrag Der Gebäudereiniger*innen  
Enthält Anlagen
1338/5  
Ö 8.14  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1381/5  
Ö 8.15  
Schulen sonnabends für Klimaaktivisten öffnen  
Enthält Anlagen
1389/5  
Ö 8.16  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 8.17  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 8.18  
Liveübertragung der BVV-Sitzung - Teil II  
Enthält Anlagen
0961/5  
Ö 8.19  
Mehrgenerationshäuser in das Fachvermögen Ju-gend/Familie/Bildung/Sport/Kultur übertragen  
Enthält Anlagen
1038/5  
Ö 8.20  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
1049/5  
Ö 8.21  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
1053/5  
Ö 8.22  
SIWANA- wohin geht’s im Bezirk  
Enthält Anlagen
1063/5  
Ö 8.23  
Keine sog. gendergerechte Normierung der deutschen Sprache in Schriftstücken des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1092/5  
Ö 8.24  
Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 8.25  
Milieuschutz ermöglichen
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 8.26  
Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 8.27  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 8.28  
Grunderwerbssteuer auf null setzen  
Enthält Anlagen
1193/5  
Ö 8.29  
Milieuschutzbeirat einrichten
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 8.30  
Verordnungsmieten auf der Grundlage gebietsspezifischer Mietspiegel in sozialen Erhaltungsgebieten einführen  
Enthält Anlagen
1203/5  
Ö 8.31  
Cornelsenwiese erhalten – Sozialwohnungen errichten!  
Enthält Anlagen
1204/5  
Ö 8.32  
Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 8.33  
Entfernung der antisemitischen Bodenplatte auf dem Walter-Benjamin-Platz  
Enthält Anlagen
1356/5  
Ö 8.34  
Ziele des Lärmminderungsplans endlich auch auf der Mierendorff-Insel umsetzen
Enthält Anlagen
1248/5  
Ö 8.35  
Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend
Enthält Anlagen
1254/5  
Ö 8.36  
Mit Ruck in die Zukunft Neu: Die Steinzeit behutsam überwinden
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 8.37  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Demenzfreundliche Kommune?  
Enthält Anlagen
1416/5  
Ö 9.1.1     Demenzfreundliche Kommune- endlich Realität werden lassen  
Enthält Anlagen
1420/5  
Ö 9.2  
Preußenpark 2020  
Enthält Anlagen
1400/5  
Ö 9.3  
Das Unternehmerinnen-Centrum West (UCW): Wie wird der Erfolg fortgeführt?  
Enthält Anlagen
1385/5  
Ö 9.4  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 9.5  
Ein Jahr nach Schließung des Ratskellers – Zeit für eine Zwischenbilanz  
Enthält Anlagen
1412/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB), unwürdige Zustände für die Hauptstadt  
Enthält Anlagen
1417/5  
Ö 10.2  
Berlinzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
1398/5  
Ö 10.3  
Städtebauliche und ökologische Anforderungen an die Planungen des ehemaligen Reemtsma-Geländes  
Enthält Anlagen
1401/5  
Ö 10.4  
Abfallentsorgung fast zum Nulltarif?  
Enthält Anlagen
1418/5  
Ö 10.5  
Bebauungsplan aufstellen  
Enthält Anlagen
1399/5  
Ö 10.5.1  
Leerstand am Adenauerplatz beenden  
Enthält Anlagen
1427/5  
Ö 10.6  
Haus Wilhelmsaue 17 unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1402/5  
Ö 10.7  
Informationstag zur Christenverfolgung in aller Welt  
Enthält Anlagen
1414/5  
Ö 10.8  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 10.9  
Fahrradabstellanlagen für Lastenräder  
Enthält Anlagen
1403/5  
Ö 10.10  
LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren  
Enthält Anlagen
1409/5  
Ö 10.11  
Senior*innen aktivieren für Ehrenämter  
Enthält Anlagen
1421/5  
Ö 10.12  
Gemeinwohl-Ökonomie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1404/5  
Ö 10.13  
Linksextremen Angriff auf die Pressefreiheit verurteilen!  
Enthält Anlagen
1413/5  
Ö 10.14  
Senior*innen auf Pflegemöglichkeiten hinweisen  
Enthält Anlagen
1422/5  
Ö 10.15  
Private Pyrotechnik zu Silvester einschränken  
Enthält Anlagen
1405/5  
Ö 10.16  
Konzept zu Verbesserung der Grünflächen mit den Bürger*innen  
Enthält Anlagen
1423/5  
Ö 10.17  
Mehr Wochenmärkte, auch für Landwirte aus der Metropolregion, ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1411/5  
Ö 10.18  
Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
1424/5  
Ö 10.19  
Beim Bau der Siemens-Bahnbrücke Fuß- und Radverkehr mitdenken  
Enthält Anlagen
1406/5  
Ö 10.20  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen  
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 10.21  
Medienkompetenz stärken - gegen Fake-News auf Facebook, Twitter & Co.  
Enthält Anlagen
1407/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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