Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm  
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 4  
Mit Ruck in die Zukunft  
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 5  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 6  
Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez  
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 7  
Barrieremelder für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
1344/5  
Ö 8  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
Ö 9  
Rotation für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 10  
Umbau der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 11  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 12  
Busspur Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 13  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    06.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wurde unter TOP 1 vertagt.

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu berichten, in welchem Umfang Maßnahmen zur Überwachung der Geschwindigkeit seit dem BVV-Beschluss vom 19. Januar 2012 durchgeführt wurden (bitte Angabe getrennt nach Jahren). Zu diesem Zweck sind entsprechende Daten bei den zuständigen Stellen anzufordern.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen für verstärkte Geschwindigkeitskontrollen am Heckerdamm, insbesondere in Nähe der Kindertagesstätte Plötzensee, einzusetzen.

 

Des Weiteren wird das Bezirksamt gebeten, die aktuellen Pläne der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Beschränkung des Lkw-Verkehrs auf dem Heckerdamm zwischen Kurt-Schumacher- und Friedrich-Olbricht-Damm – mit Ausnahme des Anlieferverkehrs – zu erfragen und darüber zu berichten.

 

Der BVV ist bis zum 30.9.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         1 Enthaltung: 4

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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