Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm  
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 4  
Mit Ruck in die Zukunft  
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 5  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 6  
Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez  
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 7  
Barrieremelder für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
1344/5  
Ö 8  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
Ö 9  
Rotation für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 10  
Umbau der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 11  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
1360/5  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    06.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz und gemeinsam mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg dafür einzusetzen, dass die Tauentzienstraße über einen ausgewählten Zeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz als Fußgängerzone ausgewiesen wird. Beispielsweise sollte hier als erster Schritt geprüft werden, ob der Weihnachtsmarkt von der Gedächtniskirche ausgehend zum Wittenbergplatz im gesamten Straßenraum erweitert werden könnte. In Betracht kommt auch eine Sperrung der Straße während der Sommerferien. Langfristiges Ziel soll die dauerhafte Verkehrsberuhigung in diesem Abschnitt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der City West sein. Dafür ist es notwendig, dass die Auswirkungen auf das städtische Zusammenleben (Wirtschaft, Verkehr, Soziales) erprobt werden. Dies ist im Rahmen eines wissenschaftlichen Gutachtens zu begleiten, woraus Empfehlungen für die Stadtgestaltung hervorgehen sollen. Die Empfehlungen sollen auch Varianten enthalten, bei der nur eine Seite der Tauentzienstraße gesperrt wird und auf der anderen Seite weiter Bus-, Taxi- und Fahrradverkehr möglich bleiben.

 

Zudem soll das Gutachten berücksichtigen, dass die zukünftige Straßenbahnführung durch eine Neugestaltung des Tauentzien nicht behindert wird und der Verkehr nicht auf andere Straßen geführt wird. Das Ziel soll weniger Verkehr, mehr Mobilität sein.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz und gemeinsam mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg dafür einzusetzen, dass die Tauentzienstraße über einen ausgewählten Zeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz als Fußgängerzone ausgewiesen wird. Beispielsweise sollte hier als erster Schritt geprüft werden, ob der Weihnachtsmarkt von der Gedächtniskirche ausgehend zum Wittenbergplatz im gesamten Straßenraum erweitert werden könnte. In Betracht kommt auch eine Sperrung der Straße während der Sommerferien. Langfristiges Ziel soll die dauerhafte Verkehrsberuhigung in diesem Abschnitt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der City West sein. Dafür ist es notwendig, dass die Auswirkungen auf das städtische Zusammenleben (Wirtschaft, Verkehr, Soziales) erprobt werden. Dies ist im Rahmen eines wissenschaftlichen Gutachtens zu begleiten, woraus Empfehlungen für die Stadtgestaltung hervorgehen sollen. Die Empfehlungen sollen auch Varianten enthalten, bei der nur eine Seite der Tauentzienstraße gesperrt wird und auf der anderen Seite weiter Bus-, Taxi- und Fahrradverkehr möglich bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

1. Absatz

dafür: 9 dagegen:      4     Enthaltung: 

2. Absatz

dafür: 7 dagegen: 6 Enthaltung:

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt dem ersten Absatz der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Die BVV stimmt dem zweiten Absatz der Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 12  
Busspur Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 13  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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