Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm  
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 4  
Mit Ruck in die Zukunft  
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 5  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 6  
Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez  
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 7  
Barrieremelder für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
1344/5  
Ö 8  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    06.03.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - vertagt
   

Der Antrag wurde unter TOP 1 vertagt.

 

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - zurückgezogen
   

 

BV Mattern: Wenn das Bezirksamt zusichert, dass die Gefahrenstellen im Rahmen der üblichen Gefahrenbeseitigung beseitigt werden, genügt dies und der Antrag wird zurückgezogen.
BzStR Schruoffeneger sichert zu, dass die Gefahrenstellen beseitigt werden.

 

Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.

Ö 9  
Rotation für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 10  
Umbau der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 11  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 12  
Busspur Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 13  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen