Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 12.12.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten    
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
1371/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer Schriftführerin    
Ö 3.2  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
1395/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Solidarität kennt keine Grenzen: Partnerschaft für Frieden in Rojava
Enthält Anlagen
1327/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Pilotprojekt sicherer Schulweg im Bezirk
Enthält Anlagen
1006/5  
Ö 8.2  
Sondernutzungsgebühren
Enthält Anlagen
1251/5  
Ö 8.3  
Zeiten der Parkraumbewirtschaftung an den tatsächlichen Bedarf anpassen
Enthält Anlagen
1284/5  
Ö 8.4  
Parken am Südwestkorso neu ordnen
Enthält Anlagen
1285/5  
Ö 8.5  
Arbeiternehmer*innenrechte achten - kein öffentlicher Raum für Uber und Co!
Enthält Anlagen
1293/5  
Ö 8.6  
Der Mietendeckel kommt: Mieter*innen im Bezirk informieren!
Enthält Anlagen
1295/5  
Ö 8.7  
Geschwindigkeitskontrollen in der Mecklenburgischen Straße
Enthält Anlagen
1306/5  
Ö 8.8  
Schulessen mit Tarifbindung
Enthält Anlagen
1307/5  
Ö 8.9  
Baustellen für die Verkehrswende nutzen
Enthält Anlagen
1320/5  
Ö 8.10  
Sperrmüll kostenlos abholen
Enthält Anlagen
1329/5  
Ö 8.11  
Mitwirkung des Bezirksamts bei Fahrradkontrollen
Enthält Anlagen
1331/5  
Ö 8.12  
Schulweghelfer*innen
Enthält Anlagen
1337/5  
Ö 8.13  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
0898/5  
Ö 8.14  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 8.15  
Online Bürger*innenbeteiligung auch für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1003/5  
Ö 8.16  
Klimaanpassung im Bezirk für Heute und Morgen
Enthält Anlagen
1007/5  
Ö 8.17  
Dog Service Stationen retten
Enthält Anlagen
1011/5  
Ö 8.18  
„Dog Service Stations“ erhalten
Enthält Anlagen
1021/5  
Ö 8.19  
Honorarkräfte Musikschule
Enthält Anlagen
1046/5  
Ö 8.20  
Zeitgemäße Präsentationstechnik ins Rathaus Charlottenburg
Enthält Anlagen
1086/5  
Ö 8.21  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 8.22  
Wohnraum schaffen
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 8.23  
Bibliotheken stärken – Medienetat auf bundesweites Durchschnittsniveau anheben
Enthält Anlagen
1178/5  
Ö 8.24  
Anzahl der Praxisanleiter*innen für Auszubildende erhöhen
Enthält Anlagen
1182/5  
Ö 8.25  
Übernahme von Auszubildenden im Bereich Grünflächen sicherstellen
Enthält Anlagen
1184/5  
Ö 8.26  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1221/5  
Ö 8.27  
Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle Neu: Schloss Charlottenburg für alle
Enthält Anlagen
1255/5  
Ö 8.28  
Klimanotstand im Bezirk - Klimafreundliche Dienstreisen
Enthält Anlagen
1340/5  
Ö 8.29  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Milieuschutzgebiete vs. Klimanotstand
Enthält Anlagen
1358/5  
Ö 9.2  
Klassenreisen per Flugzeug - Wie verträgt sich dies mit dem Klimanotstand?
Enthält Anlagen
1367/5  
Ö 9.3  
Muss der Bürger zweimal klingeln?
Enthält Anlagen
1375/5  
Ö 9.4  
Interkulturelle Öffnung der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
1379/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Weihnachten vor dem Schloss Charlottenburg…auch dieses Jahr!
Enthält Anlagen
1314/5  
Ö 10.2  
Regelkonformität und Transparenz bei der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf herstellen
Enthält Anlagen
1330/5  
Ö 10.3  
Sichere Querung des Saatwinkler Damms an der Gedenkstätte Plötzensee
Enthält Anlagen
1372/5  
Ö 10.4  
Der Winter naht – Winterspielplätze schaffen!
Enthält Anlagen
1376/5  
Ö 10.5  
Falschparken an der Kreuzung Berliner Straße/Uhlandstraße unterbinden - Ladezone einrichten
Enthält Anlagen
1380/5  
Ö 10.6  
Neue Railjet - Direktverbindung Graz – Wien – Berlin Charlottenburg für den Bezirk nutzen
Enthält Anlagen
1373/5  
Ö 10.7  
Zu viele Latten am Zaun
Enthält Anlagen
1377/5  
Ö 10.8  
Rathaus Schmargendorf im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
1386/5  
Ö 10.9  
Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
1381/5  
Ö 10.10  
Bezirklicher Sehbehindertentag
Enthält Anlagen
1388/5  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit Teufelsseestraße/Soldauer Allee
Enthält Anlagen
1374/5  
Ö 10.12  
Familienzentrum, das den Namen auch verdient
Enthält Anlagen
1378/5  
Ö 10.13  
Geschützter Radstreifen auf der Kantstraße
Enthält Anlagen
1392/5  
Ö 10.14  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
Ö 10.15  
Trümmerfrauen
Enthält Anlagen
1387/5  
Ö 10.16  
Das ISEK-Charlottenburg-Nord mit dem ISEK-Siemens-Campus-2.0 koordinieren
Enthält Anlagen
1383/5  
Ö 10.17  
Schulen sonnabends für Klimaaktivisten öffnen
Enthält Anlagen
1389/5  
Ö 10.18  
Anwendung der Redezeitregelung auf Mitglieder des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1384/5  
Ö 10.19  
Geschützter Radstreifen auf der Konstanzer Straße
Enthält Anlagen
1393/5  
Ö 10.20  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung
Enthält Anlagen
1390/5  
Ö 10.21  
Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße
Enthält Anlagen
1394/5  
Ö 10.22  
Sportgeräte und Spielplätze für Senioren
Enthält Anlagen
1391/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Das Unternehmerinnen-Centrum West (UCW): Wie wird der Erfolg fortgeführt?
Enthält Anlagen
1385/5  
             
 
 

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