Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen 22.8.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung    
Ö 1.1     Einführung eines neuen Bezirksverordneten    
Ö 1.2     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.3     Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
1223/5  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1     Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
1262/5  
Ö 5     Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1     Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2020/21
Enthält Anlagen
1220/5  
Ö 6.1.1     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1221/5  
Ö 6.2     Bezirkshaushaltsrechnung 2018
Enthält Anlagen
1222/5  
Ö 6.3     Ferien der BVV 2020
Enthält Anlagen
1224/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1     Wassersystem nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
1219/5  
Ö 7.2     Auswertung der „Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt“ fertigstellen
Enthält Anlagen
1261/5  
Ö 7.3     Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseepark -Vorlage des Baustadtrats nicht akzeptiert
Enthält Anlagen
1234/5  
Ö 7.4     Sanierungsmaßnahmen in den Gemeinschaftsunterkünften Eschenallee und Soorstraße
Enthält Anlagen
1263/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1     Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 8.2     Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 8.3     Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 8.4     Studentisches Wohnen
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 8.5     Bunte Vielfalt statt tristem Beton
Enthält Anlagen
1070/5  
Ö 8.6     Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 8.7     Verdrängung in der Siemensstadt verhindern
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 8.8     Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 8.9     Baden für alle im Halensee I
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 8.10     Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 8.11     Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 8.12     Sichere Überquerung der Hildegardstraße
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 8.13     Fasanenstraße fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1158/5  
Ö 8.14     Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1213/5  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1     Der Westkreuzpark – Privatfläche des Baustadtrats?
Enthält Anlagen
1176/5  
Ö 9.2     Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan
Enthält Anlagen
1177/5  
Ö 9.3     Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?
Enthält Anlagen
1211/5  
Ö 9.4     Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1174/5  
Ö 9.5     Schulstart 2019/2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf?
Enthält Anlagen
1225/5  
Ö 9.6     Dreieck Funkturm und ICC - Planen wir endlich zukunftsgerecht?
Enthält Anlagen
1235/5  
Ö 9.7     Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und Seniorenarbeit im Bezirk
Enthält Anlagen
1238/5  
Ö 9.8     Wie geht es weiter mit dem Ratskeller?
Enthält Anlagen
1253/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.2     MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.3     Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.4     Schulsozialarbeit an allen Schularten einrichten
Enthält Anlagen
1227/5  
Ö 10.5     Schatten und Sonnenschutz auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
1236/5  
Ö 10.6     Beitrag zum Klimaschutz: Schulen sollen Bäume weiterhin wässern können
Enthält Anlagen
1240/5  
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen    DATUM: Di, 15.10.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BV Centgraf erklärt, es sei einfacher Bäume zu bewässern, wenn Wasserhähne vorhanden sind. Sie möchte den Antrag erweitern: Dort wo es noch keine Zisternen gibt, sollten welche installiert werden, um damit die Außenanlagen zu bewässern.

 

BV Dalichow spricht die Auslastung der Hausmeister an. BV Fest stimmt zu, dass diese Zusatzaufgabe in der Arbeitsbeschreibung der Hausmeister fixiert werden müsse. Dafür müsste die Drucksache in den Schulausschuss und in den Haushaltsausschuss verschoben werden.

 

BV Burth fragt nach: Geht es im Antrag um straßenseitige oder hofseitige Wasserhähne? Im Antrag stehe zudem, die bestehenden Außenwasserhähne sollen „erhalten“ bleiben. Er fragt, ob diese gefährdet seien. Er weist zudem darauf hin, dass nicht alle Schulen über eigene Hausmeister verfügen. Zudem könne es zu Chaos kommen, wenn Schüler*innen beim Bewässern beteiligt werden sollen. Er spricht außerdem an, dass in trockenen Sommern eine Zisterne nicht ausreichend Wasser für die Bewässerung von Bäumen zur Verfügung stellt, weil diese mindestens 80 Liter Wasser benötigen.

 

BV Centgraf merkt an, dass es seit den 70er Jahren ökologische Senatsprogramme, die international als vorbildhaft bewertet werden. Zudem sagt sie, dass eine Zisterne sich lohnt, weil der Niederschlag ausreichend sei. Die Außenwasserhähne beziehen sich zudem auf die Hofseite der Schulen.

 

BV Fenske schlägt die Vertagung der Abstimmung vor und weist die Grünen-Fraktion darauf hin, dass daraus zwei Anträge entstehen könnten: einer zum Thema Bewässerung der Bäume an Schulen und ein anderer zum Thema der Zisternen.

 

BV Fest schlägt die Umformulierung vor und findet die Drucksache im Schulausschuss und im Haushaltsausschuss besser aufgehoben.

 

Damit ist die Abstimmung vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen    DATUM: Di, 19.11.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 16.01.2020    TOP: Ö 8.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.7     Sportgeräte gehören in unsere Grünanlagen
Enthält Anlagen
1228/5  
Ö 10.8     Patenschaft zur Bundeswehr leben
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 10.9     Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 10.10     Gutes Personal für den Bezirk
Enthält Anlagen
1242/5  
Ö 10.11     Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 10.12     Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 10.13     Verkehrssicherheit sichtbar machen
Enthält Anlagen
1239/5  
Ö 10.14     Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle
Enthält Anlagen
1255/5  
Ö 10.15     Blitzer für den Ku'damm
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 10.16     Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten
Enthält Anlagen
1244/5  
Ö 10.17     Ein Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße
Enthält Anlagen
1241/5  
Ö 10.18     Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme
Enthält Anlagen
1252/5  
Ö 10.19     Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden
Enthält Anlagen
1231/5  
Ö 10.20     Durst am Rüdesheimer Platz kostenlos stillen
Enthält Anlagen
1243/5  
Ö 10.21     Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit
Enthält Anlagen
1245/5  
Ö 10.22     Sondernutzungsgebühren
Enthält Anlagen
1251/5  
Ö 10.23     Sicherheit in der Paul- Hertz- Siedlung
Enthält Anlagen
1232/5  
Ö 10.24     Ziele des Lärmminderungsplans endlich auch auf der Mierendorff-Insel umsetzen
Enthält Anlagen
1248/5  
Ö 10.25     Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm
Enthält Anlagen
1233/5  
Ö 10.26     Kein Platz den Hohenzollern
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 10.27     Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend
Enthält Anlagen
1254/5  
Ö 10.28     Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 10.29     Klimaschutz auch lokal denken - Klimaschutzkoordinator*in im Bezirk
Enthält Anlagen
1257/5  
Ö 10.30     Karl-August-Kiez lebenswert gestalten
Enthält Anlagen
1258/5  
Ö 10.31     Den öffentlichen Raum schützen, E-Scooter regulieren
Enthält Anlagen
1259/5  
Ö 10.32     Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" am Kurfürstendamm würdigen
Enthält Anlagen
1260/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1     Ordnungsamt- nach 22.00 Uhr für Charlottenburg-Wilmersdorf im Einsatz?
Enthält Anlagen
1226/5  
             
 
 

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