Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen 22.8.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.3  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1223/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1262/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2020/21  
Enthält Anlagen
1220/5  
Ö 6.1.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1221/5  
Ö 6.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2018  
Enthält Anlagen
1222/5  
Ö 6.3  
Ferien der BVV 2020  
Enthält Anlagen
1224/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Wassersystem nachhaltig verbessern  
Enthält Anlagen
1219/5  
Ö 7.2  
Auswertung der „Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt“ fertigstellen  
Enthält Anlagen
1261/5  
Ö 7.3  
Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseepark -Vorlage des Baustadtrats nicht akzeptiert  
Enthält Anlagen
1234/5  
Ö 7.4  
Sanierungsmaßnahmen in den Gemeinschaftsunterkünften Eschenallee und Soorstraße  
Enthält Anlagen
1263/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 8.2  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 8.3  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 8.4  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 8.5  
Bunte Vielfalt statt tristem Beton  
Enthält Anlagen
1070/5  
Ö 8.6  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 8.7  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 8.8  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 8.9  
Baden für alle im Halensee I
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 8.10  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen  
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 8.11  
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 8.12  
Sichere Überquerung der Hildegardstraße
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 8.13  
Fasanenstraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
1158/5  
Ö 8.14  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1213/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Der Westkreuzpark – Privatfläche des Baustadtrats?  
Enthält Anlagen
1176/5  
Ö 9.2  
Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan  
Enthält Anlagen
1177/5  
Ö 9.3  
Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?  
Enthält Anlagen
1211/5  
Ö 9.4  
Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1174/5  
Ö 9.5  
Schulstart 2019/2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
Enthält Anlagen
1225/5  
Ö 9.6  
Dreieck Funkturm und ICC - Planen wir endlich zukunftsgerecht?  
Enthält Anlagen
1235/5  
Ö 9.7  
Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und Seniorenarbeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1238/5  
Ö 9.8  
Wie geht es weiter mit dem Ratskeller?  
Enthält Anlagen
1253/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.2  
MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.  
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.3  
Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!  
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.4  
Schulsozialarbeit an allen Schularten einrichten  
Enthält Anlagen
1227/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.5  
Schatten und Sonnenschutz auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1236/5  
Ö 10.6  
Beitrag zum Klimaschutz: Schulen sollen Bäume weiterhin wässern können  
Enthält Anlagen
1240/5  
Ö 10.7  
Sportgeräte gehören in unsere Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1228/5  
Ö 10.8  
Patenschaft zur Bundeswehr leben  
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 10.9  
Anpassung der Ladenöffnungszeiten  
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 10.10  
Gutes Personal für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1242/5  
Ö 10.11  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 10.12  
Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke  
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 10.13  
Verkehrssicherheit sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1239/5  
Ö 10.14  
Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle  
Enthält Anlagen
1255/5  
Ö 10.15  
Blitzer für den Ku'damm  
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 10.16  
Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten  
Enthält Anlagen
1244/5  
Ö 10.17  
Ein Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße  
Enthält Anlagen
1241/5  
Ö 10.18  
Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme  
Enthält Anlagen
1252/5  
Ö 10.19  
Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden  
Enthält Anlagen
1231/5  
Ö 10.20  
Durst am Rüdesheimer Platz kostenlos stillen  
Enthält Anlagen
1243/5  
Ö 10.21  
Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit  
Enthält Anlagen
1245/5  
Ö 10.22  
Sondernutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
1251/5  
Ö 10.23  
Sicherheit in der Paul- Hertz- Siedlung  
Enthält Anlagen
1232/5  
Ö 10.24  
Ziele des Lärmminderungsplans endlich auch auf der Mierendorff-Insel umsetzen  
Enthält Anlagen
1248/5  
Ö 10.25  
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1233/5  
Ö 10.26  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 10.27  
Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend  
Enthält Anlagen
1254/5  
Ö 10.28  
Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule  
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 10.29  
Klimaschutz auch lokal denken - Klimaschutzkoordinator*in im Bezirk  
Enthält Anlagen
1257/5  
Ö 10.30  
Karl-August-Kiez lebenswert gestalten  
Enthält Anlagen
1258/5  
Ö 10.31  
Den öffentlichen Raum schützen, E-Scooter regulieren  
Enthält Anlagen
1259/5  
Ö 10.32  
Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" am Kurfürstendamm würdigen  
Enthält Anlagen
1260/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ordnungsamt- nach 22.00 Uhr für Charlottenburg-Wilmersdorf im Einsatz?  
Enthält Anlagen
1226/5  
               
 
 

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