Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen 22.8.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung    
Ö 1.1     Einführung eines neuen Bezirksverordneten    
Ö 1.2     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.3     Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
1223/5  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1     Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
1262/5  
Ö 5     Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1     Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2020/21
Enthält Anlagen
1220/5  
Ö 6.1.1     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2018
1221/5  
Ö 6.2     Bezirkshaushaltsrechnung 2018
Enthält Anlagen
1222/5  
Ö 6.3     Ferien der BVV 2020
Enthält Anlagen
1224/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1     Wassersystem nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
1219/5  
Ö 7.2     Auswertung der „Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt“ fertigstellen
Enthält Anlagen
1261/5  
Ö 7.3     Sanierung der Kleinen Kaskade im Lietzenseepark -Vorlage des Baustadtrats nicht akzeptiert
Enthält Anlagen
1234/5  
Ö 7.4     Sanierungsmaßnahmen in den Gemeinschaftsunterkünften Eschenallee und Soorstraße
Enthält Anlagen
1263/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1     Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 8.2     Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 8.3     Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 8.4     Studentisches Wohnen
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 8.5     Bunte Vielfalt statt tristem Beton
Enthält Anlagen
1070/5  
Ö 8.6     Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 8.7     Verdrängung in der Siemensstadt verhindern
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 8.8     Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 8.9     Baden für alle im Halensee I
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 8.10     Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 8.11     Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 8.12     Sichere Überquerung der Hildegardstraße
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 8.13     Fasanenstraße fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1158/5  
Ö 8.14     Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1213/5  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1     Der Westkreuzpark – Privatfläche des Baustadtrats?
Enthält Anlagen
1176/5  
Ö 9.2     Konsequenzen aus dem Luftreinhalteplan
Enthält Anlagen
1177/5  
Ö 9.3     Ist die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf effizient und transparent?
Enthält Anlagen
1211/5  
Ö 9.4     Umsetzung von Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1174/5  
Ö 9.5     Schulstart 2019/2020 in Charlottenburg-Wilmersdorf?
Enthält Anlagen
1225/5  
Ö 9.6     Dreieck Funkturm und ICC - Planen wir endlich zukunftsgerecht?
Enthält Anlagen
1235/5  
Ö 9.7     Zukunft der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und Seniorenarbeit im Bezirk
Enthält Anlagen
1238/5  
Ö 9.8     Wie geht es weiter mit dem Ratskeller?
Enthält Anlagen
1253/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1     Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.2     MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.3     Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.4     Schulsozialarbeit an allen Schularten einrichten
Enthält Anlagen
1227/5  
Ö 10.5     Schatten und Sonnenschutz auf Spielplätzen
Enthält Anlagen
1236/5  
Ö 10.6     Beitrag zum Klimaschutz: Schulen sollen Bäume weiterhin wässern können
Enthält Anlagen
1240/5  
Ö 10.7     Sportgeräte gehören in unsere Grünanlagen
Enthält Anlagen
1228/5  
Ö 10.8     Patenschaft zur Bundeswehr leben
Enthält Anlagen
1237/5  
Ö 10.9     Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 10.10     Gutes Personal für den Bezirk
Enthält Anlagen
1242/5  
Ö 10.11     Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 10.12     Fahrradfreundliche Auffahrt an der Caprivi-Brücke
Enthält Anlagen
1229/5  
Ö 10.13     Verkehrssicherheit sichtbar machen
Enthält Anlagen
1239/5  
Ö 10.14     Gier-Adel ohne Anstand - geht's noch?! Es lebe die freiheitliche Republik! Jagdschloß Grunewald und Schloss Charlottenburg für alle
Enthält Anlagen
1255/5  
Ö 10.15     Blitzer für den Ku'damm
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 10.16     Kreuzung der Otto-Suhr-Allee/Krumme Straße besser gestalten
Enthält Anlagen
1244/5  
Ö 10.17     Ein Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße
Enthält Anlagen
1241/5  
Ö 10.18     Aktionstag für mehr Rücksichtsnahme
Enthält Anlagen
1252/5  
Ö 10.19     Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden
Enthält Anlagen
1231/5  
Ö 10.20     Durst am Rüdesheimer Platz kostenlos stillen
Enthält Anlagen
1243/5  
Ö 10.21     Schwellen gegen zu hohe Geschwindigkeit
Enthält Anlagen
1245/5  
Ö 10.22     Sondernutzungsgebühren
Enthält Anlagen
1251/5  
Ö 10.23     Sicherheit in der Paul- Hertz- Siedlung
Enthält Anlagen
1232/5  
Ö 10.24     Ziele des Lärmminderungsplans endlich auch auf der Mierendorff-Insel umsetzen
Enthält Anlagen
1248/5  
Ö 10.25     Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen am Heckerdamm
Enthält Anlagen
1233/5  
Ö 10.26     Kein Platz den Hohenzollern
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 10.27     Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend
Enthält Anlagen
1254/5  
Ö 10.28     Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 10.29     Klimaschutz auch lokal denken - Klimaschutzkoordinator*in im Bezirk
Enthält Anlagen
1257/5  
Ö 10.30     Karl-August-Kiez lebenswert gestalten
Enthält Anlagen
1258/5  
Ö 10.31     Den öffentlichen Raum schützen, E-Scooter regulieren
Enthält Anlagen
1259/5  
Ö 10.32     Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" am Kurfürstendamm würdigen
Enthält Anlagen
1260/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1     Ordnungsamt- nach 22.00 Uhr für Charlottenburg-Wilmersdorf im Einsatz?
Enthält Anlagen
1226/5  
             
 
 

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