Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften der 13. und 14. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Sachstandsbericht zum Integrationsfond      
Ö 5  
KiTa-Belegung im MUF Quedlinburger Straße steuern - Integration fördern  
Enthält Anlagen
0786/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Jugendhilfeausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    19.09.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    17.10.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    21.11.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass die im MUF in der Quedlinburger Straße geplante KiTa auch mit Kindern aus der Nachbarschaft belegt wird, um die Integration zu fördern. Falls aufgrund dessen nicht alle Kinder von Geflüchteten untergebracht werden können, sollen die Kinder der Geflüchteten auch in KiTas der unmittelbaren Machbarschaft betreut werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die im MUF in der Quedlinburger Straße geplante KiTa auch mit Kindern aus der Nachbarschaft belegt wird, um die Integration zu fördern. Bei eventuellen Überkapazitäten sollen die Kinder der Geflüchteten auch in KiTas der unmittelbaren Nachbarschaft betreut werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:         1Enthaltung:3

   
    18.12.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - erledigt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         0 Enthaltung: 3

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die FDP-Fraktion beantragt, dass die Drucksache durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:         Enthaltung:

Ö 6  
Integrationsfond  
0778/5  
Ö 7  
Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen  
Enthält Anlagen
0798/5  
Ö 8  
Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0844/5  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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