Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme von Niederschriften    
Ö 3  
Evaluation des Konzeptes für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO und § 11 BerlStrG auf Gehwegen Vortrag des Ordnungsamts über das derzeitige Konzept mit anschließender Diskussion    
Ö 4  
Leihräder-Wildwuchs stoppen
0755/5  
Ö 5  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker
0722/5  
Ö 6  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen
Enthält Anlagen
0804/5  
Ö 7  
Mehrweg für die Wochenmärkte
Enthält Anlagen
0800/5  
Ö 8  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen
0790/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.06.2018    TOP: Ö 10.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 11.10.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   


Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Wohnungstauschbörse der sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften auch im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt wird.

Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit und mit welchen Mitteln auch private Eigentümer*innen und Genossenschaften an dem Projekt beteiligt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die ab August 2018 einzurichtende Wohnungstauschbörse der sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften auch im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf umgesetzt wird.

Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit und mit welchen Mitteln auch private Eigentümer*innen und Genossenschaften an dem Projekt beteiligt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:12dagegen:        0 Enthaltung:2

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen
Enthält Anlagen
0782/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 11  
Verschiedenes    
             
 
 

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