Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Evaluation des Konzeptes für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO und § 11 BerlStrG auf Gehwegen Vortrag des Ordnungsamts über das derzeitige Konzept mit anschließender Diskussion      
Ö 4  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 5  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 6  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
0804/5  
Ö 7  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
0800/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.33 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    13.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    18.12.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Mehrweg für Wochenmärkte

Drucksache-Nr.: 0800/5

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, für die größeren Wochenmärkte des Bezirks ein Konzept für Mehrweggeschirr, -becher und -besteck zu entwickeln und mit den Markthändler*innen umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Begründung

Einige Märkte im Bezirk haben einen großen Anteil an Imbissversorgung. Hierfür kann eine Infrastruktur für Mehrweg geschaffen werden, um Plastikmüll zu vermeiden.

 

 

Um m., BüDi ffd.

 

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

Und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, für die größeren Wochenmärkte des Bezirks ein Konzept für Mehrweggeschirr, -becher und -besteck zu entwickeln und mit den Markthändler*innen umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 9  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
0782/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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