Tagesordnung - 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Evaluation des Konzeptes für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gem. § 46 StVO und § 11 BerlStrG auf Gehwegen Vortrag des Ordnungsamts über das derzeitige Konzept mit anschließender Diskussion      
Ö 4  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    22.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das gewerbliche Vermieten von Fahrrädern im öffentlichen Straßenland als Sondernutzung anzusehen und feste Entleih- bzw Rückgabezonen für das Abstellen von Leihrädern mit den Anbietern zu vereinbaren.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:4dagegen:  10       Enthaltung:0
   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 5  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 6  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
 0804/5  
Ö 7  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
 0800/5  
Ö 8  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 9  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
 0782/5  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang